Ein gelungener Auftakt

Besonders erfreulich war, dass unter den Gästen zahlreiche Abgeordnete aus dem für die Zahnärzteschaft so wichtigen Ausschuss für Gesundheit und Umweltfragen (ENVI) sowie dem Binnenmarktausschuss (IMCO) und dem Kulturausschuss (CULT) vertreten waren.

Die BZÄK konnte den Vizepräsidenten des EP, Rainer Wieland (CDU), den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Umweltfragen, Jo Leinen (SPD), und die Vorsitzende des für Bildungsfragen zuständigen Kulturausschusses, Dr. h.c. Doris Pack (CDU), begrüßen. Mit Dr. Peter Liese (CDU) und Dr. Anja Weisgerber (CSU) waren zwei ausgewiesene Gesundheitspolitiker des EP vertreten. BZÄK-Präsident Dr. Peter Engel, Vize-Präsident Dr. Michael Frank und der Arbeitskreis Europa der BZÄK, mit seinem Vorsitzenden Michael Schwarz und den Mitgliedern Dr. Ernst-Jürgen Otterbach, Dr. Wolfgang Schmiedel und Dr. Michael Sereny, freuten sich über die Teilnahme der Abgeordneten und gingen ins Gespräch mit Dr. Jorgo Chatzimarkakis (FDP), Mitglied des Bundesvorstands der FDP undGeneralsekretär der FDP im Saarland, Kurt Lechner (CDU), langjähriges Mitglied des Binnenmarktausschusses, Dr. Angelika Niebler, CSU-Beauftragte für die Freien Berufe im EP, Britta Reimers (FDP) und Michael Theurer (FDP). Ehrengast der BZÄK war Dr. Wolfgang Doneus, Präsident des europäischen Dachverbandes Council of European Dentists (CED), der die Teilnehmer im Namen der europäischen Zahnärzte begrüßte.

Drei aktuelle europapolitische Fragen, die die deutsche Zahnärzteschaft unmittelbar betreffen, standen im Fokus der Veranstaltung. Dr. Engel nutzte die Gelegenheit, um bei den Abgeordneten gezielt für die Posi- tion der deutschen Zahnärzteschaft zu werben und die BZÄK als kompetenten Ansprechpartner auf nationaler wie europäischer Ebene zu präsentieren.

Den Auftakt der Diskussion bildete das Grünbuch „Arbeitskräfte im Gesundheitswesen“, mit dem die Europäische Kommission einen Reflexionsprozess über die Zukunft der Heil- und Gesundheitsberufe in Europa angestoßen hat. Das Kernanliegen der BZÄK ist die Sicherstellung einer flächendeckenden zahnärztlichen Versorgung auf hohem Qualitätsniveau. Sehr deutlich verwarf Dr. Engel alle Gedankenspiele, gewissermaßen „ungelerntes“ Personal gerade in strukturschwachen Regionen aufzuwerten, um quasi-ärztliche Tätigkeiten durchzuführen. Dies würde die Qualität der zahnärztlichen Versorgung insgesamt absenken und Menschen, die in den strukturschwachen Regionen leben, benachteiligen. Mit Blick auf die sogenannte „Patientenrechte-Richtlinie“, die unter anderem einen Rechtsrahmen für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung samt Erstattung der anfallenden Kosten schaffen soll, brachte Engel sein Bedauern zum Ausdruck, dass der Gesetzgebungsprozess aufgrund des Widerstands einiger EU-Mitgliedstaaten derzeit auf Eis liege. Gerade weil Deutschland in der zahnmedizinischen Versorgung ein hohes Niveau aufweise, bräuchten die deutschen Zahnärztinnen und Zahnärzte die Konkurrenz aus dem Ausland nicht zu scheuen. Im Gegenteil: Deutschland könne von der Richtlinie auf Dauer sogar profitieren.

Abschließend ging der Präsident auf die Berufsanerkennungsrichtlinie ein, die wie kaum ein anderes europäisches Regelwerk die Zahnärzte als Berufsgruppe unmittelbar betrifft. Auf der Grundlage gemeinsamer Ausbildungsstandards schafft diese Richtlinie seit 2007 den Rahmen für die gegenseitige Anerkennung der innerhalb der EU erworbenen zahnärztlichen Berufsqualifikationen.

Allen praktischen Problemen zum Trotz habe sich die Berufsanerkennungsrichtlinie aus Sicht der BZÄK bislang bewährt. Sie stelle die Mobilität der europäischen Zahnärzte sicher, ohne bei der Qualität der zahnärztlichen Ausbildung Abstriche zu machen. Engel sprach sich daher dafür aus, mehr Erfahrungen mit der Richtlinie zu sammeln, bevor über eine Überarbeitung nachgedacht werde.

Viele weitere Fragen wurden in der Folge im persönlichen Gespräch zwischen den Mitgliedern der BZÄK-Delegation und den Abgeordneten vertieft. Bei guter Stimmung kam es zu einem regen Meinungsaustausch. Dabei wurde für die Zukunft eine enge Kooperation vereinbart, etwa auch im Zusammenhang mit dem nächsten Europatag der BZÄK am 2. Juni 2010 in Berlin.

Dr. Alfred BüttnerBundeszahnärztekammerStellvertretender Leiter Büro BrüsselAvenue de la Renaissance, 1B – 1000 Bruxelles