Auf zu neuen Strukturen

„Wenn ein Junge wächst, werden die Hosen zu kurz“ – mit diesem plastischen Beispiel begründete der Präsident des niederländischen Zahnärzteverbandes NMT, Dr. Heert Zijlstra, den Vorstoß, über neue Strukturen des ZÄV nachzudenken. Vorausgegangen war ein intensiver Dialog zwischen dem für die europäische und internationale Arbeit zuständigen Vizepräsidenten der Bundeszahnärztekammer, Dr. Wolfgang Sprekels, und Dr. Zijlstra. Dr. Sprekels, der schon in früheren Sitzungen Veränderungen im ZÄV angemahnt hatte: „Wir begrüßen es, dass die Niederländer in die gleiche Richtung denken.“ Es wurde Einvernehmen darüber erzielt, dass die derzeitige Struktur, nach der alle Angelegenheiten in den zweimal jährlich stattfindenden Plenarsitzungen erörtert und entschieden werden, allenfalls für die damals sechs Staaten und einige wenige europäische gesundheitspolitische Themen passte. Bei 15 Mitgliedsverbänden von Finnland bis Griechenland und einer deutlichen Hinwendung der EU zur Gesundheitspolitik ist diese Struktur eindeutig zu schwerfällig. Dies gilt natürlich um so mehr bei künftig 25 Mitgliedsstaaten.

Dieser Erkenntnis konnten sich auch die anderen europäischen Zahnärzteverbände nicht verschließen. In einem ersten Schritt wurde einstimmig ein von den Juristen einiger Mitgliedsverbände erarbeiteter Satzungsentwurf verabschiedet, der es erlaubt, den ZÄV in einen Verein mit eigener Rechtspersönlichkeit umzuwandeln. Darauf aufbauend wird sich nun in einem zweiten Schritt eine vom ZÄV eingesetzte Arbeitsgruppe mit der künftigen Organisation befassen.  

Wie eine künftige Struktur für eine effizientere Arbeit aussehen könnte, hatte Dr. Sprekels den Delegierten zuvor ausführlich schriftlich dargelegt. Seine Vorschläge sehen eine Straffung der Organisation und eine deutlich gesteigerte Effizienz der Gremienarbeit vor. So soll ein handlungsfähiger Vorstand mit Referaten für einzelne Sachthemen die laufenden Arbeiten erledigen und den ZÄV auch politisch in Brüssel vertreten. Die Plenarversammlung würde dann nur noch über die grundlegenden Angelegenheiten beraten. Das Plenum beschloss, auf der Grundlage der Vorschläge von Dr. Sprekels eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die bereits für die nächste Plenarsitzung im November konkrete Vorschläge erarbeiten wird. Selbstverständlich ist Deutschland in dieser Arbeitsgruppe vertreten. Durch die fundierte Vorarbeit konnte erreicht werden, dass auch dieser Beschluss einstimmig gefasst wurde.

Am 20. November werden Zahnärzte – nun schon zum 3. Mal – zu einem Forum in Brüssel einladen. Die Veranstaltung, die auf die Initiative des Freien Verbandes zurückgeht, wird von zahnärztlichen Verbänden aus mehreren europäischen Ländern, darunter auch der Bundeszahnärztekammer und vor allem dem Freien Verband, organisiert. Erstmals konnte die Schirmherrschaft der Europäischen Regionalorganisation der FDI, der ERO, und – auf Vorschlag von Dr. Sprekels – des ZÄV gewonnen werden. Damit wird in Brüssel ganz klar deutlich gemacht, dass Europas Zahnärzte mit einer Stimme sprechen.  

Zentraler inhaltlicher Diskussionspunkt der unter finnischer Präsidentschaft stehenden Sitzung am 17./18. Mai in Helsinki war der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen. Dieser Vorschlag, der zurzeit auch in Deutschland intensiv diskutiert wird, ruftnatürlich ganz besonders den europäischen Verband auf den Plan, der offiziell zu Anhörungen in Brüssel eingeladen wird. Den anderen Staaten, die sich bislang noch nicht alle so ausgiebig mit dem Vorschlag befasst hatten, konnte von deutscher Seite deutlich gemacht werden, wie sehr durch die Aufhebung der sektoralen Richtlinien und die Abschaffung der Beratenden Ausschüsse der zahnärztliche Einfluss zurückgehen würde. Der ZÄV ist zu diesem Thema in den nächsten Wochen zu Anhörungen bei der Kommission und im Europäischen Parlament eingeladen – Termine, die das Brüsseler Büro der Bundeszahnärztekammer wahrnimmt. Das Brüsseler Büro wird zudem eine Argumentation erarbeiten und den Mitgliedsstaaten für die Diskussionen in ihren Ländern mit Europaabgeordneten und Ministeriumsvertretern zur Verfügung stehen.  

Auf der Sitzung wurden auch ganz handfeste und jeden Zahnarzt in seiner täglichen Arbeit betreffende Themen erörtert. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in den anderen Mitgliedsländern wird derzeit die EURichtlinie über ionisierende Strahlen in Form der Novellierung der Röntgenverordnung umgesetzt. Diese wird zu zusätzlichem Aufwand für die Praxen führen. Der ZÄV hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, mit der sich die europäischen Zahnärzte gegen weitere bürokratische Vorschriften wenden. Mit einer solchen Resolution kann die Haltung der europäischen Zahnärzte in Brüssel gegenüber den europäischen Institutionen wie national gegenüber der Politik und den Ministerien zum Ausdruck gebracht und der eigenen Argumentation stärkeres Gewicht verliehen werden.  

Die Sitzungen des ZÄV dienen auch dem Informationsaustausch über aktuelle Themen. So ist beispielsweise das Thema Bleaching derzeit in vielen europäischen Ländern in der Diskussion. Aus England wie aus Belgien wurden ganz neue Urteile und Schriftsätze zu der auch in Deutschland kontrovers diskutierten Frage der Einordnung als Medizinprodukt oder Kosmetikum eingebracht.  

Dies sind nur einige Beispiele stellvertretend für viele, die zeigen, wie wichtig die Arbeit auf europäischer Ebene nicht nur in Sachfragen, sondern auch als politische Interessenvertretung für die deutschen Zahnärzte ist. Die Bundeszahnärztekammer hat dies mit der Etablierung ihres Brüsseler Büros 1993 und der Übernahme der Geschäftsführung des ZÄV 1996 schon früh erkannt. Mit den aktuellen Beschlüssen ist der Weg für eine künftige Struktur, in der die Zahnärzte aus 25 Staaten wirksam vertreten werden können, geebnet. BZÄK