Clever & Smart

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

„Clever & Smart“ sind wieder da und treiben ein ausgekochtes Spiel – Gesetzliche Krankenkassen und Bundesgesundheitsministerium mit der Öffentlichkeit zu Lasten von Patienten und Gesundheitswesen. Die Masche ist einfach: Ulla Schmidt unterstellt den Selbstverwaltungen mangelnde Professionalität, weil sie die Aufträge des Gesetzgebers nicht zeitnah und sachgerecht umsetzen. Ihr Vorwurf lautet Verweigerung, ihre Drohung heißt Abschaffung. Wohlweißlich richtet man dabei den Focus der Öffentlichkeit nur auf die Interessensvertreter der Heilberufe. Wehren die sich, unterstellen die großen Kassen und Ministerium in altbekannter Zangenbewegung Befangenheit, Egoismus oder Abzocke.

Virtuell liegt die Gesundheitsministerin schon mal im Clinch mit den Kassen. Da wollten einige Ortskrankenkassen ihre Beiträge erhöhen, obwohl die GKV-Finanzlage derzeit gar nicht so übel ist, viele Kassen „positive Finanzreserven“ – so die BMGFormulierung – vorzuweisen haben. Da streitet man sich eben ein paar Tage für die Medien. Aber das war’s dann auch. Schnell kehrt wieder die heimelige Vertrautheit ein, wie sie jüngst zwischen Ulla Schmidt und AOK-Chef Ahrens bei Sabine Christiansen zu Tage trat. So erzielt man Platzvorteile. Zur Erinnerung: Im Frühsommer vereinbarten KZBV und Spitzenverbände der Krankenkassen beim damaligen BMGS, für eine erste seriöse Bewertung des Festzuschusssystems im Oktober validierte Daten vorzulegen. Die KZBV lieferte termingerecht. Das Ministerium erinnnerte zwar mehrfach an die Abmachung, aber die Kassen haben bis heute vertröstet und verzögert – bis Ende Februar vielleicht ... oder auch noch nicht? Clever und smart.

Ansonsten – vor allem bei der Abarbeitung gesetzlicher Aufgaben in der sogenannten „Selbstverwaltung“ – ist Blockade angesagt. Da wird über Monate verhandelt, am Ende erweisen sich grundsätzliche Bedenken als Haar in der Suppe. Da liegt eine Gutachtervereinbarung unterschriftsreif auf dem Tisch, doch statt der Unterschrift reklamiert der AOK-Bundesverband „grundsätzlichen Klärungsbedarf“ aus seinen Landesverbänden. Und die anderen Kassen nicken bedeutungsschwer mit dem Kopf.

Ebenso geht es ab im Gemeinsamen Bundesausschuss der Zahnärzte und Krankenkassen. Statt zielgerichteter Verbesserung oder zumindest Klarstellung des Festzuschusssystems: verschieben, vertagen, verhindern. Den neuesten Akt dieser Schmieren- Komödie erlebte die Zahnärzteschaft in der Sitzung des gemeinsamen Bundesausschusses am 21. Dezember letzten Jahres. Die Vorbereitung zum Abschluss noch ausstehender Regelungen zur Festzuschusssystematik war in den Unterausschüssen bis zum letzten Buchstaben ausdiskutiert und allen Seiten bekannt. Einiges – offenkundig Unvermeidbares – wurde beschlossen; anderes – ebenso wichtiges – erneut verschoben. Im Bundesausschuss gebärdete sich die Kassenseite erneut als Bremsklotz einer Systematik, die man nicht will, gegen die man sachlich aber keine Argumente mehr findet. Also strapazierten die Kassen wieder einmal die Geduld aller Beteiligten mit dem Ziel, erneut Zeit zu gewinnen.

Selbst unter der Voraussetzung gleichlanger Spieße lassen sich keine zielorientierten Verhandlungen führen, wenn vorbereitete Konsense einfach wieder in Abrede gestellt werden. Aber die großen GKVen ziehen sich lieber hinter den Rücken der Ministerin zurück. Die kann dann – wie bestellt – über mangelnde Ergebnisse lamentieren und „Unprofessionalität“ beklagen. So funktioniert die Rollenverteilung. Wer da wem in die Hände spielt, ist leicht beantwortet: Ulla Schmidt will möglichst nahe ran an ihre Einheitsversicherung. Übrig blieben dann, gestützt durch die gesetzlich implementierten Fusionsmöglichkeiten, nur die ganz großen GKVen. Also diejenigen, die heute durch Blockade-Taktik provozieren, dass Selbstverwaltung nicht funktioniert. Die nach Schmidtscher Manier eingefärbte Politik wäre dann endlich uns „lästige“ Lobbyisten los. Und die großen Kassen könnten frei schalten und walten. Dieses Ziel ist nicht neu, die vorbereitenden Mechanismen beobachtet die Zahnärzteschaft seit Jahren.

Inzwischen ändert sich aber Einiges: Die Öffentlichkeit denkt heute sehr differenziert, wird sich der Probleme im Gesundheitswesen immer bewusster. Und selbst überregionale Tageszeitungen berichten ganz offen über den Einfluss, den die GKVen bis in die Abteilungen des Ministeriums haben. Die bisher funktionierende Strategie droht doch zu kippen. Widersprüchliches Verhalten fällt eben doch auf.

In den nächsten Wochen wird sich erweisen, ob die Strategie der cleveren Kassen Erfolg haben wird oder Ulla Schmidt smart die Durchsetzung ihrer Ziele forciert. Sind Clever und Smart dann wieder weg?

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Dr. Jürgen FedderwitzVorsitzender der KZBV