Zwei für alle

Der 5. Juni dieses Jahres bedeutete ein Novum in der Geschichte der KBV. Erstmals in über 50 Jahren wurde auf einer VV einem Vorstandsmitglied das Misstrauen ausgesprochen. Dr. Ulrich Weigeldt trat mit sofortiger Wirkung zurück. Sein Nachfolger wurde bereits fünf Tage später Dr. Carl- Heinz Müller, Vorstand der KV Rheinland- Pfalz. Ihn wählten die Delegierten der Vertreterversammlung mit nur einer Gegenstimme. Zuvor hatte sich die überwiegende Mehrheit hinter Vorstand Dr. Andreas Köhler gestellt.

Gebrodelt hatte es schon lange in der KBV. Gemunkelt wurde über ein schwieriges Arbeitsverhältnis zwischen Köhler und Weigeldt sowie Uneinigkeit in politischen Ansichten.

Als Auslöser für den Bruch in der Führungsspitze werden vor allem Konflikte zwischen Haus- und Fachärzten gesehen. Weigeldt, ehemaliger Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes (BDA), habe zu stark die Interessen dieses Verbandes berücksichtigt, hieß es aus der Vertreterversammlung.

Hintergrund ist das Ringen um den neuen einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM), der 2009 in Kraft treten soll. Die KBV soll bis zum Herbst diesen Jahres einen Vorschlag für die Neubewertung der Ärztehonorare vorlegen. Der BDA, der mit 30 000 Mitgliedern etwa die Hälfte aller Hausärzte vertritt, fordert ein eigenes Verhandlungsmandat in Sachen Gebührenordnung. Er legte bereits einen eigenen Vorschlag vor, der neun Milliarden Euro mehr für die Hausärzte bedeuten würde.

Der BDA erklärte, er wolle, dass die Hausärzte im Vergleich zu den Fachärzten ein faires Honorar bekommen. Auch wenn ihre Zahl abnehme, bedeute dies nicht, dass ihre Arbeit weniger werde. Die Fachärzte reagierten mit Forderungen in Höhe von ebenfalls neun Milliarden Euro. Sie fürchteten wiederum eine Benachteiligung, da sie den Honorartopf mit den Hausärzten teilen. Im vergangenen Jahr hatten die KVen insgesamt 22,2 Millionen Euro auf über 148 000 Vertragsärzte und -psychotherapeuten verteilt. Köhler stellt sich jedoch gegen Alleingänge einzelner Gruppierungen: Das KV-System organisiere eine fachübergreifende Versorgung. Dabei würden die Hausärzte ausreichend berücksichtigt. Streitpunkt sind auch die Verträge zur hausärztlich zentrierten Versorgung. Nach dem Rücktritt Weigeldts verlangte der BDA das direkte Verhandlungsrecht mit den Kassen. Der BDA wolle die Hausärzte über eigene Verträge vom KV-System unabhängig machen und eine „Perspektive außerhalb dieses Zwangssystems“ anbieten. Müller hingegen betont, der BDA müsse die bestehende Wettbewerbssituation akzeptieren: Zahlreiche Vertreterversammlungen hätten sich dafür ausgesprochen, die hausarztzentrierte Versorgung im Rahmen von KV-Verträgen zu gestalten.

Seit dem Gesetz zur Modernisierung der GKV von 2004 habe sich die KBV noch stärker als in den vergangenen 50 Jahren als Vertreter der niedergelassenen Ärzte zu behaupten, erklärt die KBV auf ihrer Homepage. Auch in Zukunft will Köhler Hausärzte, Fachärzte und Psychotherapeuten in einem Boot wissen – und so ihre Kräfte bündeln. Er mache Politik für sie alle und denke nicht in politischen Lagern, sagte er nach seiner Bestätigung im Amt.

Dabei wollen sowohl Müller als auch Köhler nach eigenen Worten den BDA nicht ausgrenzen, sondern die Kooperation mit ihm suchen. Die ambulante Versorgung der Patienten und die unbefriedigende Vergütungssituation könne man nur gemeinsam meistern, erklärte Müller. Als Allgemeinmediziner werde er die hausärztlichen Interessen mit Nachdruck vertreten. Gleichzeitig sprach auch er sich für ein starkes KV-System aus. Um gegenüber dem neuen Spitzenverband der Krankenkassen bestehen zu können, müssten KBV und KVen enger zusammenarbeiten.

Mit Unverständnis reagierte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auf das Ausscheiden Weigeldts. Dabei gehe es nur um Macht und Geld, sagte Schmidt. Sie forderte „endlich eine gerechte Honorarordnung“. Staatssekretär Klaus Theo Schröder warnte die Selbstverwaltung vor einem Verlust ihrer Glaubwürdigkeit, wenn die Ärzte sich nicht einigen könnten und die Politik Ersatz liefern müsse.

Köhler betonte dagegen, die KBV sei – trotz Personalwechsels – im Zeitplan. Sein neuer Amtskollege Müller unterstrich, die Fristen müssten unbedingt eingehalten werden. Beide Vorstände wollen ihre Arbeit von Anfang an gut miteinander abstimmen. Sie bezogen bereits ein gemeinsames Vorstandsbüro.