Dienstbereit

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

so schnell kann es gehen: gestern noch der Aufsteiger des Monats – heute der vermeintliche böse Bube der Nation. Philipp Rösler lernt dieser Tage das Minenfeld Gesundheitspolitik hautnah kennen. Die Diskussion, ja die Empörung über die ersten Zusatzbeiträge bei gesetzlichen Krankenkassen hat zwei Seiten: Da ist einmal die in diesen Tagen im Umfeld dieses Streitthemas eingeleitete Sachdiskussion über den Systemumbau, aber da ist zum anderen „die Dresche“ für den Gesundheitsminister. Das Absurde: Man prügelt den Falschen! Das Groteske: Die SPD zentriert die „Schuld“ auf den Minister und vergisst dabei, dass sie selbst in der Großen Koalition die Zusatzbeiträge ermöglicht hat. Das Ärgerliche: Auch aus der Union wird das Gesundheitsressort in ein Sparkorsett gezwungen, das seinem Minister Rösler jegliche Aufbruchsstimmung in gesundheitspolitisches Neuland vermiesen kann und vielleicht ja auch soll.

Selbst die Bundeskanzlerin hat seinem Ressort eine Kosten-Diät empfohlen. Bleibt zu hoffen, dass sich der Arzt Philipp Rösler auf seine diagnostischen und therapeutischen Fähigkeiten besinnt. Auch für das Gesundheitssystem gilt: Wer ständig Falsches zu sich nimmt, kann nicht schlanker und gesünder werden. Röslers Plan, das System – zwar bedacht, aber bestimmt – zu ändern, ist notwendig, um die zahn-/-medizinische Versorgung in Deutschland auf den Füßen zu halten.

Und da ist es auch nur konsequent, wenn er sein Haus neu ausrichtet. Die Diskussion über seine Entscheidung, den stellvertretenden PKV-Verbandsdirektor Christian Weber – übrigens ein Mann mit AOK-Vergangenheit – als Abteilungsdirektor für Grundsatzfragen in sein Haus zu holen, ist eine Pflichtübung des politischen Alltags. Angesichts des transparenten Vorgehens wird das Umfeld schon genau darauf achten, was der „Neue“ an Strategien hervorbringen wird. Der Gedanke, sich „eigene“ Leute in ein Ministerium zu holen, das Ulla Schmidt über Jahre geführt und geprägt hat, ist selbstverständlich. Aber auch hier scheint es mit dem Erinnerungsvermögen der Opposition schlecht bestellt zu sein: Der unter Rot-Schwarz im BMG für Grundsatzfragen zuständige Franz Knieps kam auch nicht als Phoenix aus der Asche, sondern von der AOK.

Auch die Aufregung über die Entscheidung, den im August auslaufenden Arbeitsvertrag des IQWiG-Leiters Peter Sawicki nicht zu verlängern, rechtfertigt nicht den Vorwurf der Klientelpolitik. Die Nichtverlängerung des Arbeitsvertrages – das kann ich als derzeit amtierender Vorsitzender des IQWiK-Stiftungsrates sicher beurteilen – war eine einheitliche Entscheidung von Vorstand und Stiftungsrat und keine einsame des BMG, das im IQWiG-Vorstand auch nur eine Stimme hat. Mögliche Unregelmäßigkeiten des bisherigen Institutsleiters spielten dabei keine ausschlaggebende Rolle.

Philipp Rösler hat „sein“ Ministerium neu aufgestellt, es ist jetzt arbeitsfähig. Der Minister hat die Zeit mit vielen Interviews – und darin mit vielen Zielsetzungen überbrückt. Ein wenig nach dem Motto: Allen wohl und niemandem weh. Doch jetzt wird es ernst: Wir Zahnärzte wollen und müssen bald wissen, wo es lang geht mit der (vertrags-) zahnärztlichen Versorgung. Unsere Forderungen und unsere Positionen sind der jetzigen Koalition seit Langem bekannt. Und sie werden von den Koalitionären anerkannt. Der erste „politische“ Gesetzentwurf aus dem BMG wird zeigen, wohin die Reise geht und ob wir Zahnärzte „dabei“ sind. Es geht hier nicht um Klientelpolitik für uns Zahnärzte. Es geht um die Sicherung und Weiterentwicklung der Versorgungsqualität, die wir Zahnärzte in den letzten Jahren für unsere Patienten erreicht haben. Unsere Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch im BMG. Die Mannschaft dort ist aufgestellt.

Herr Minister, übernehmen Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jürgen FedderwitzVorsitzender der KZBV