Heftige Kontroversen
Zeitweise schien der Bruch unüberbrückbar. Er zog sich quer durch die Delegiertenversammlung. Dass die Ergebnisse der diesjährigen Hauptversammlung politisch vorzeigbar waren, war harte Arbeit:
Letztlich fielen die Beschlüsse und Resolutionen – ob gegen die Konvergenz der Versicherungssysteme GKV und PKV, zum Versorgungsstruktur- oder Patientenrechtegesetz, zum Ost-West-Angleich oder zur Schaffung einer Gesundheitsprämie – dann doch nahezu einstimmig oder zumindest mit großen Mehrheiten. Dokumentiert sind sie auf der FVDZ-Website unter www. fvdz.de.
Das Karlsruher Bundestreffen setzte die vorangegangene Kontroverse zwischen den zahnärztlichen Interessenvertretern BZÄK und KZBV und den Unterzeichnern des Berliner Appells (darunter der FVDZ, siehe auch zm 20/2011) fort. War die Bewertung des Entwurfs als große „Enttäuschung“ innerhalb der Zahnärzteschaft weitgehend einheitlich, stritt man in Karlsruhe um die Schwere der Protestnote. Erst die von nordrheinischen und hessischen Delegierten eingebrachte Debatte um negative Folgen eines aktiven Protests gegen die Novelle brachte den Ausschlag für gemeinsame Resolutionen und Anträge. Diese unterstrichen zwar erneut die deutliche Kritik, schlossen aber die aktive Verweigerung als Mittel des Widerstands laut mündlicher Zusicherung durch Mitglieder des Bundesvorstands aus.
Kein Speck an der Basis
Zur Versachlichung der Diskussion hatte die ausführliche Darstellung der Entwicklung durch den Vorsitzenden des GOZ-Senats und Kammerpräsidenten Schleswig-Holsteins, Dr. K. Ulrich Rubehn, beigetragen. Rubehn machte zwar seiner Enttäuschung als Delegierter Luft, stellte aber auch heraus, welche schwierigen Optionen bei Rückzug dieser unter schwarz-gelber Regierung eingebrachten Novelle für die Zahnärzteschaft künftig bestehen. Der Senatsvorsitzende betonte, dass es einen von einzelnen Kreisen kolportierten Handel zwischen der nur als Berater zugelassenen Bundeszahnärztekammer und dem Verordnungsgeber, die Öffnungsklausel durch einen Verzicht auf Punktwerterhöhungen abzuwehren, zu keiner Zeit gegeben habe. Rubehn warnte davor, hier „Politik auf dem Marktplatz“ zu betreiben.
Aufmerken ließ in der mehrstündigen Debatte um das Für und Wider die Wortmeldung der Bayerischen Delegierten Dr. Andrea Albert. Sie erinnerte – gerade in ihrer Eigenschaft als junge Zahnärztin und damit avisierte „Zielgruppe“ des FVDZ – daran, dass gerade viele junge Leute an der Basis nicht in der Lage seien, sich während ihrer Praxistätigkeit ausreichenden „Speck“ zu schaffen. Schon deshalb solle die Zahnärzteschaft die GOZNovelle als – wenn auch enttäuschenden – Fortschritt mitnehmen. Ein Hinweis, der in dem unter Mitgliederschwund leidenden FVDZ ebenfalls zur Versachlichung der konträren Positionen beigetragen hat.
