Sparen ohne Ende

„Der Reichtum gleicht dem Seewasser. Je mehr man davon trinkt, desto durstiger wird man.“ Passt diese Erkenntnis von Arthur Schopenhauer nicht auch auf die Situation der gesetzlichen Krankenkassen? Deren Überschüsse dürften sich bis Jahresende inklusive der Überschüsse im Gesundheitsfonds auf rund 25 Milliarden Euro summiert haben. Eigentlich eine komfortable Situation, in der man lang diskutierte Fortschritte in der Versorgung endlich angehen könnte. Stattdessen verteidigen die Kassen – allen voran ihr GKV Spitzen -verband – auf allen Fronten ihre vermeintlichen Pfründe. Die erste Abwehrschlacht scheint gewonnen, nachdem sich die Gesundheitsministerkonferenz nicht zu einer gemeinsamen Linie zur Abschaffung der uneffektiven Praxisgebühr durchringen konnte.

Wer so auf der Erfolgswelle reitet, muss sich wohl stärken: So gönnte sich die Spitze des GKV SV dann auch eine vorzeitige Verlängerung ihrer Verträge um sechs Jahre, versüßt jeweils noch um eine Gehalterhöhung von 10 000 Euro – Nachschlag 2014 verhandelbar. Doch erst einmal gilt es, das „Sparschwein“ gegen diverse Hämmerchen zu verteidigen. Da wäre zunächst die Gesetzeslage, nach der Kassen nur begrenzt Überschüsse erwirtschaften dürfen. Selbst arm rechnen hilft hier nicht mehr – Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat bereits mehrmals dazu aufgefordert, dass die einzelnen Kassen nun Prämien an ihre Versicherten auszuschütten hätten. Aber das Klingeln im Geldbeutel der Versicherten kam noch nicht an. Stattdessen scheinen die Kassen recht erfolgreich in der Strategie voranzukommen, die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erhöhung ihrer Rücklagen zu schaffen. Der Bürger wird wieder leer ausgehen: Geld weg, Gegenleistung null.

Wie kann es überhaupt zu diesem Szenario kommen? Offenbar haben die rein finanztechnisch motivierten Gesundheitsreformen der letzten Jahre den Fokus von einer guten, zukunftsfähigen Versorgung auf reine Finanzierungsfragen reduziert. Auch die über Jahrzehnte gut funktionierende Selbstverwaltung scheint vielfach in Prozeduren erstarrt zu sein, die Innovationen und eine patientennahe individuelle Versorgung immer weniger berücksichtigt. Bürokratische Mechanismen erdrücken zunehmend die gerade am deutschen Gesundheitswesen ehemals so gelobte Innovationsfreude.

Irgendwie liegt es dann in der Konsequenz eines bürokratischen Systems, dass es sich gegen die Kostenverursacher wendet. Das heißt gegen Leistungsanbieter wie Pharma- und Medizintechnikindustrie sowie gegen Leistungserbringer wie Krankenhäuser und Ärzte. Die frühe Nutzenbewertung für innovative neue Arzneimittel und die Folgen für die Preisgestaltung haben bereits dazu geführt, dass Unternehmen neue Medikamente gar nicht erst anbieten, um sich auf dem europäischen Markt keine schlechte Referenzpreise zu schaffen. Bei den Kliniken will man die Tarifsteigerungen nicht voll ausgleichen und sieht sich auch nicht in der Rolle, notwendige Investitionen stärker mitzufinanzieren. Das sollen gefälligst die Länder machen. Schließlich geht’s um ärztliche Honoraranpassung. Planungsgrundlagen werden angezweifelt, Überversorgung angeprangert, die Bedarfsplanung infrage gestellt und die neu eingeführten regionalen Verhandlungen als kostentreibendes Instrument verteufelt. Und überhaupt wollen die Kassen künftig mit Leistungserbringern lieber Selektivverträge mit elektiven Leistungen abschließen. Das aus Kassensicht erfolgreiche Arzneimittel-Rabattvertragsmodell also auch auf die Ärzte- und Zahnärzteschaft übertragen? Schwer vorstellbar, dass so akzeptable Rahmenbedingungen für eine patientengerechte Versorgung aussehen könnten. Doch wer ein funktionierendes System krank sparen will, dürfte auch auf den Widerstand derjenigen stoßen, die Versorgungsqualität über Kostenmanagement stellen. Und diese Messe ist noch nicht gelesen.