BRD stellt 90 Millionen Euro bereit
Auf einer Konferenz in Brüssel haben Deutschland und andere internationale Geber ihre Unterstützung für die neue somalische Regierung bekräftigt und ihre geplanten Hilfen für das Land konkretisiert Die Bundesregierung hat dabei knapp 90 Millionen Euro für die Entwicklungszusammenarbeit mit Somalia in Aussicht gestellt, wobei ein Teil der Gelder über die Afrikanische Union (AU) umgesetzt werden soll. „Mit dieser Ankündigung honorieren wir, dass die neue somalische Regierung in der jüngsten Vergangenheit Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes gemacht hat. Für Somalia und die internationale Gemeinschaft hat sich ein Fenster geöffnet, das wir nutzen müssen, um den Kreislauf von Bürgerkrieg und Armut zu durchbrechen“, so Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel.
Die deutsche Delegation knüpfte die Zusage demnach an die Bedingung, dass sich die somalische Regierung um weitere Verbesserungen bei der Lage der Menschenrechte in dem Land bemüht und sich für eine friedliche Lösung der Konflikte zwischen den somalischen Regionen einsetzt. Die genauen Modalitäten sollen zu einem späteren Zeitpunkt geklärt werden.
Schwerpunkt des deutschen Engagements werden aber voraussichtlich der Aufbau der somalischen Wirtschaft und die Schaffung von Einkommensmöglichkeiten gerade auch für junge Somalier sein. „Wenn wir jungen Somaliern die Chance geben, einen zivilen Beruf zu ergreifen, können wir verhindern, dass sie sich Milizen oder Piratengruppen anschließen. Dadurch leisten wir einen nachhaltigen Beitrag zum Frieden in Somalia“, erklärte Niebel.
Die Konferenz in Brüssel fand im Rahmen des „New Deal for Fragile States“ statt. Bei diesem neuen Format der Koordinierung in der Entwicklungszusammenarbeit verpflichten sich Geber und Empfänger von Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten, die Priorität ihrer Zusammenarbeit auf einen raschen Staatsaufbau zu legen.
