Steffen kommt, Stroppe geht

Die Neubesetzung überraschte selbst alte Hasen: Dr. Thomas Steffen (CDU, 58), Jurist und früherer beamteter Staatssekretär im Finanzministerium, folgt auf den bisherigen Staatssekretär im BMG, Lutz Stroppe (62). Steffen war unter Finanzminister Wolfgang Schäuble zunächst seit Oktober 2010 Abteilungsleiter für Europa und ab 2012 dann Staatssekretär. Er verließ das BMF unter dem SPD-Finanzminister Olaf Scholz. Medienberichten zufolge gilt Steffen als ausgewiesener Europa-Experte mit internationaler Erfahrung – er managte als Finanzstaatssekretär die Euro-Krise. Spahn und Steffen sind sich aus dem Bundesfinanzministerium vertraut, als Spahn dort parlamentarischer Staatssekretär war. Mit Gesundheitspolitik hatte Steffen bisher nichts zu tun. Es heißt, dass Spahn sich für Steffen entschieden hat, weil dieser über grundlegende Fähigkeiten, Führungserfahrung und Einsatzbereitschaft verfügt, um das Gesundheitsministerium zu leiten und zu steuern.

Der bisherige Staatssekretär Stroppe wurde von Spahn in Übereinkunft in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Medienberichten zufolge betonte Spahn in einer Rundmail an die Beschäftigten des Ministeriums die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Stroppe, dankte ihm für sein großes Engagement und lobte ihn als geschickten Verhandler und klugen Ratgeber, der ihn beim Start ins Ministerium sehr unterstütz habe, nun erfolge eine Neuaufstellung des Ministeriums. Der Politikwissenschaftler Stroppe war seit 2014 unter Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe Staatssekretär, zuvor war er Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, davor unter anderem im Büro von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl tätig. Medien berichten, dass Stroppes Ausscheiden nicht ganz überraschend kam, da er erst kürzlich nach einer Krankheit wieder an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt war.

Neben dem verbeamteten Staatssekretär Steffen arbeiten zwei weitere parlamentarische Staatssekretäre im BMG: Dr. Thomas Gebhardt, MdB, und Sabine Weiss, MdB.

Eine weitere Schlüsselposition im BMG ist ebenfalls neu besetzt. Die Leitung der zentralen Abteilung 2 „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ hat Joachim Becker übernommen. Becker war bisher Unterabteilungsleiter Krankenversicherung, er folgt jetzt auf Ministerialdirektor Dr. Ulrich Orlowski (66), der sich in den Ruhestand verabschiedete. Orlowski war zehn Jahre Leiter der Abteilung und insgesamt viele Jahre für das BMG tätig. Zuvor hatte er für das bayerische Sozialministerium gearbeitet. „Minister kamen und gingen – Sie blieben“, würdigte Spahn die Verdienste Orlowskis kürzlich auf dem Frühjahrsempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft.

Bereits als eine seiner ersten Maßnahmen nach Amtsantritt hatte Spahn 2018 die Strukturen im BMG umgestaltet. Um die Digitalisierung im Land voranzutreiben, hatte er eine neue Abteilung im BMG gegründet: die Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“. Leiter ist der Berliner CDU-Politiker Gottfried Ludewig. Vor Kurzem wurde außerdem bekannt, dass die Abteilung 5 eine neue Unterabteilung (gematik, Telematikstruktur, E-Health) erhalten hat, die von Christian Klose, abgeworben von der AOK Nordost, geleitet wird.