EU-Kommission sieht große Fortschritte bei der Gesundheitspolitik

Rückblickend auf ihre auslaufende Amtszeit unterstreicht die Kommission in einer Mitteilung zur Europäischen Gesundheitsunion, was die EU mit ihrer Solidarität, ihrer Zusammenarbeit und ihrem Handeln erreicht hat. Die größte Herausforderung sei die Bewältigung der Corona-Pandemie gewesen.

„Am Anfang der aktuellen Amtszeit stand die größte Pandemie des Jahrhunderts, die überall auf der Welt menschliches Leid verursachte und die Gesundheitssysteme an ihre Grenzen brachte“, heißt es in der Mitteilung. „Auf der anderen Seite zeigte sich während der COVID-19-Pandemie auch, was die EU mit ihrer Solidarität, ihrer Zusammenarbeit und ihrem entschlossenen Handeln erreichen kann.“ Die Kommission verweist hier auf den Zugang zu Impfstoffen für alle Bürgerinnen und Bürger, die Beschaffung medizinischer Produkte und Schutzausrüstungen, das digitale COVID-Zertifikat der EU und auf die Unterstützung beim Abfedern der wirtschaftlichen Auswirkungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auch habe die EU zum größten Geber von Impfstoffen und Soforthilfen für Partnerländer weltweit bereitgestanden.

Mit der im November 2020 vorgestellten Gesundheitsunion sollte erreicht werden, dass die Mitgliedstaaten besser dafür gerüstet sind, auch künftigen Gesundheitskrisen grenzüberschreitend und gemeinsam zu begegnen, teilt die Kommission mit. Es sollten moderne und innovative gesundheitspolitische Maßnahmen für alle Bürgerinnen und Bürger in der EUgefördert werden. Dank der erheblichen finanziellen Mittel aus dem Programm „EU4Health“ hätten auch die Ziele der Europäischen Gesundheitsunion rasch in konkrete Ergebnisse umgewandelt werden können.

So sei die EU heute besser dank der Maßnahmen besser dafür gerüstet, schwerwiegende Gesundheitsgefahren zu antizipieren, entsprechende Vorsorge zu treffen und ihnen zu begegnen. Ermöglicht worden sei dies durch die Stärkung des Rechtsrahmens für die Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitssicherheit, die Stärkung der EU-Gesundheitsagenturen und die Einrichtung der Europäischen Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA).

Mit der Reform des Arzneimittelrechts sei Bürgern der Zugang zu neuen Arzneimitteln ermöglicht worden. Außerdem sei dafür gesorgt worden, dass der europäische Pharmasektor wettbewerbsfähig bleibe. Darüber hinaus seien wichtige Maßnahmen und Programme zur Krebsbekämpfung und Initiativen zur Digitalisierung der Gesundheitsversorgung auf den Weg gebracht worden. So könnten etwa mit dem Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) Daten besser nutzbar gemacht werden. Auch sei Europa nun besser dafür aufgestellt, um großen Herausforderungen im Gesundheitsbereich (wie antimikrobiellen Resistenzen und den gesundheitlichen Folgen des Klimawandels) zu begegnen.