Vorsitz Gesundheitsausschuss: AfD-Abgeordneter fällt bei der Wahl durch
Unter Leitung von Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ist am heute der Gesundheitsausschuss des Bundestags zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammengekommen. Die Abgeordneten konnten sich in der konstituierenden Sitzung aber nicht auf einen regulären Vorsitzenden verständigen.
Jörg Schneider, AfD, Diplom-Wirtschaftsingenieur
Geboren am 14. Mai 1964 in Solingen; geschieden.
Abitur, 12 Jahre Offizier bei der Bundeswehr; ab 1996 als Berater in der IT-Branche; seit 2010 als Lehrer an einem Berufskolleg in Gelsenkirchen; seit März 2013 Mitglied der AfD, Landesfachausschuss Arbeit und Soziales, Leiter der Programmkommission „Wahlprogramm 2017“; seit 2017 Mitglied des Bundestages
Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Der AfD-Fraktion fällt im Gesundheitsausschuss das Vorschlagsrecht für den Vorsitz zu. Mit der Frage des Vorsitzes muss sich nun der Ältestenrat befassen.
der dienstälteste übernimmt vorerst den Vorsitz
Die Abgeordneten verzichteten zunächst auch auf die Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden. Mit der kommissarischen Leitung des Ausschusses betraut wurde, den Regularien entsprechend, der dienstälteste Abgeordnete des Ausschusses, der CDU-Politiker Hubert Hüppe.
Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.
SPD: Heike Baehrens, Nezahat Baradari, Heike Engelhardt, Dirk Heidenblut, Matthias Mieves, Claudia Moll, Bettina Müller, Christos Pantazis, Andreas Philippi, Tina Rudolph, Martina Stamm-Fibich, Herbert Wollmann
CDU/CSU: Simone Borchardt, Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Erich Irlstorfer, Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Stephan Pilsinger, Erwin Rüddel, Tino Sorge, Diana Stöcker, Emmi Zeulner
Grüne: Janosch Dahmen, Armin Grau, Linda Heitmann, Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Johannes Wagner, Saskia Weishaupt
FDP: Maximilian Funke-Kaiser, Katrin Helling-Plahr, Kristine Lütke, Andrew Ullmann, Nicole Westig
AfD: Christina Baum, Thomas Dietz, Jörg Schneider, Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler.
Linke: Ates Gürpinar, Kathrin Vogler
Der Gesundheitsausschuss war in der vergangenen Legislaturperiode angesichts der Corona-Pandemie besonders stark gefordert: In der in der zurückliegenden Wahlperiode kamen die Mitglieder zu insgesamt 182 Sitzungen zusammen.
182 Sitzungen, meist wegen Corona
Seit dem Frühjahr 2020 befasste sich der Ausschuss regelmäßig mit dem aktuellen Stand der Pandemie. Auch im Unterausschuss „Globale Gesundheit“ war die Pandemie ab 2020 ein wichtiges Thema. Zudem riefen die Abgeordneten eigens den Unterausschuss „Pandemie“ ins Leben.
