Várhelyi konnte EU-Abgeordnete nicht überzeugen

Der Vertraute des ungarischen Regierungspräsidenten Viktor Orbán war damit diese Woche der einzige Kandidat, der sich die Zustimmung des EU-Parlaments nicht im ersten Anlauf sichern konnte. Am Ende seiner dreistündigen Anhörung entschieden die Abgeordneten, dass Várhelyi zunächst weitere Fragen schriftlich beantworten müsse. Nach Vorlage der Antworten – der designierte Kommissar bekam dafür 24 Stunden Zeit – soll seine Anhörung nächste Woche erneut bewertet werden.

In seinem Eröffnungs-Statement sagte Várhelyi, er werde sich für die Verbesserung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger einsetzen, indem er auf der EU-Gesundheitsunion aufbaue, präventiven Gesundheitsmaßnahmen Vorrang einräume, die Verfügbarkeit notwendiger Behandlungen und Arzneimittel sicherstelle und die klinische Forschung in Europa stärke.

Várhelyi will zudem eine neue europäische Biotech-Verordnung vorschlagen und eine Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften für Medizinprodukte und Tabakerzeugnisse einleiten. Er betonte die Wichtigkeit des EU-Plans zur Krebsbekämpfung und versprach eine ähnliche Initiative zur Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Falls er bestätigt werde, wolle er sich nach eigener Aussage mit verschiedenen „dringenden Gesundheitsproblemen“ befassen, etwa der psychischen Gesundheit junger Menschen und der Bekämpfung der Resistenz gegen antimikrobielle Mittel.

In der anschließenden Debatte stellten die Abgeordneten der Fraktionen Várhelyi Fragen zu einer Reihe von Themen, unter anderem zu seiner Einstellung zum Abtreibungsrecht. Letzteres hat Ungarn unter Regierungschef Viktor Orbán in der Vergangenheit eingeschränkt. Várhelyi entgegnete, Abtreibung sei „eher eine Frage der Verfassungs- und Menschenrechte als eine medizinische Frage“. Er sehe in diesem Punkt keine Zuständigkeit der europäischen Gemeinschaft.

Viele Mitglieder stehen dem Ungar Várhelyi zudem sehr kritisch gegenüber, weil er die Abgeordneten im Jahr 2023 in einer Sitzung öffentlich als „Idioten“ bezeichnet hatte. Damals war er Kommissar für die EU-Erweiterung.

Die Wahl der Kommissarinnen und Kommissare durch die Abgeordneten ist derzeit für die Plenartagung des EU-Parlaments vom 25. bis 28. November in Straßburg vorgesehen.