Wenn Wunder ausbleiben

Wenn nur die Politik nicht wäre? Rein Spaßes halber sollte man sich doch mal folgende Vision erlauben: Wie sähe Deutschland wohl aus, wenn die handelnden politischen Figuren, die auf der Berliner Schaubühne namens Bundestag ihre Monologe aufsagen und danach allabendlich noch die Fernsehbildschirme bevölkern, mit einem Schlag nichts mehr zu sagen hätten. Stattdessen würden nur noch ausgewiesene Fachleute ihnen Sachverstand in praktische Politik umsetzen. Herr Hartz etwa hätte die Vollmacht, den Arbeitsmarkt zu reformieren. Die Kommissionstruppen von Rürup und Herzog (zwei politische Lager von Experten, die als Experten gar nicht so weit auseinander liegen) setzen nach ihren Entwürfen eine neue Sozial-, Gesundheits- und Rentengesetzgebung durch. Und Herr Kirchhoff, ehemaliger Richter vom Bundesgerichtshof und heute Steuerprofessor an der Uni Heidelberg, zieht ein von ihm verfasstes Heftchen aus der Schublade, in dem er als hochgeachteter Steuerexperte ein genial einfaches Steuerrecht niedergeschrieben hat. Er darf es ohne Rücksicht auf Lobbyisten in Kraft setzen.

Deutschland stünde im ersten Moment Kopf: Die Gewerkschaften würden zum Streik aufrufen, die Beamtenlobby den Weltuntergang verkündigen. Jede Gesellschaftsgruppe, der Subventionen und Privilegien gestrichen wären, würde massiv protestieren. Doch alsbald ginge (endlich!) der Ruck durchs Land, den Roman Herzog als Bundespräsident dereinst so emphatisch heraufbeschworen hat.

Diejenigen, die arbeiten wollen – das wären die Unternehmer (auch die!), die Freiberufler (die müssen) oder die Millionen angestellten Arbeitnehmer – gingen wie von einer chronischen Krankheit kuriert neu motiviert ans Werk. Denn Arbeit würde sich nach Steuern und Zwangsabgaben wieder lohnen. Diejenigen, die aus Bequemlichkeit oder gar Chuzpe dem Staat bislang auf der Tasche lagen, hätten das Nachsehen. Sie müssten (womöglich erst durch Not) lernen, dass jeder Mensch nach dem Grundprinzip der Selbstverantwortung erst einmal für sich selber sorgen muss, ehe ihm geholfen wird.

Schwarzarbeit hingegen würde sich nicht mehr lohnen. Das Bruttoinlandsprodukt bekäme dadurch einen Zuwachs von gut 300 Milliarden Euro, und der Staat die Steuern samt den Abgaben darauf. Es entstünde das Szenario einer neuen Welt. Die Unternehmer erhielten das natürliche Recht zurück, die „schlechten“ Arbeitnehmer von den „guten“ trennen zu dürfen. Sie dürften zur Freude ihrer Angestellten die Arbeitszeit flexibel der Arbeitsmenge anpassen und mit dem Betriebsrat die Löhne aushandeln, die Arbeitsplätze nicht unmittelbar gefährden. Ein Gastronom etwa würde nicht mehr das Gesetz brechen, wenn er beispielsweise einen Spüler beschäftigt, der von sich aus mit fünf Euro Stundenlohn einverstanden ist.

Das nur skizzenhaft aufgezeigte Szenario ließe sich zu einem utopischen Roman fortschreiben. Doch eine solch schöne, neue und vor allem vernünftige Welt wird wohl eine Utopie bleiben. Denn gewählte Politiker lassen sich ja nicht einfach ausrangieren. Den Rat der Fachleute holen sie sich nur als Alibi dafür, dass sie vermeintlich mit Sachverstand regieren (wollen). In Wirklichkeit sind die Politiker von heute Berufspolitiker. Sie haben nichts anderes als den Umgang mit und den Kampf um Macht gelernt. Deshalb geht es in ihrer Politik großenteils um ihre persönliche Existenz, das heißt um den Erhalt des eigenen Arbeitsplatzes und um die Arbeitsplätze der loyalen Mitstreitertruppe.

Dabei ist der Arbeitsplatzverlust für einen Politiker in aller Regel kein Schicksalsschlag mehr. In welch hohem Wohlstandsniveau ein deutscher Politiker bereits im ausrangierten Zustand zu leben vermag, zeigt uns der freiwillige „Frührentner“ Oskar Lafontaine, der nun als Talkshow-Reisender verkauft, woran er politisch gescheitert ist: seine Version von „sozialer Gerechtigkeit“. Um den „kleinen“ Leuten „gerecht“ zu werden, kürzte er als frisch gekürter Bundesfinanzminister den Steuerfreibetrag auf Kapitaleinkünfte mal schnell um die Hälfte, um kurz darauf auf großem Fuße zu leben. Die generösen Pensionsregelungen, mit denen die Politikerkaste für sich selber vorgesorgt hat, ohne dabei die Rentengesetzgebung für die „kleinen Leute“ als Maßstab zu nehmen, sind das Pfund,mit dem die Regierenden letztlich wuchern.

Oskar Lafontaine ist durchaus ein Paradigma dafür, was von der gegenwärtig amtierenden Regierung im kommenden Jahr zu erwarten ist. Sie sorgt zuallererst für den Erhalt der eigenen Arbeitsplätze. Und damit für die Anhebung der Pensionen. Denn bei Berufspolitikern zählen schon Jahre und nicht, wie beim gemeinen Wähler, Jahrzehnte. Würde die amtierende Regierung wirklich, wie sie beeidet hat, unter Sachgesichtspunkten allein zum „Wohle des deutschen Volkes“ regieren, müsste sie zurücktreten.

Denn sie ist de facto machtlos. Die groß angekündigten Reformen sind im Alleingang nicht mehr durchzusetzen. Und die billigen Kompromisse eines geradezu abstoßend wirkenden Machtgerangels im „Vermittlungsausschuss“ dienen nicht gerade dem Wohle des Volkes. Womöglich ist die Sozialdemokratie sogar froh darüber, ihre Ohnmacht in Sachen „Agenda 2010“ inszenieren zu dürfen. Denn hätte sie noch die politische Macht zur Durchsetzung ihrer Agenda, würde es womöglich die Partei zerreißen. Und die Oppositionellen denken nicht daran, ihren Gegnern Reformen zu schenken. Die Wohltaten daraus würden im Jahr 2006 nur ihre Wahlchancen mindern.

So bleibt bei der Rangelei um den Erhalt und das Ergattern neuer politischer Arbeitsplätze die Sache, um die es eigentlich geht, auf der Strecke. Vor diesem Hintergrund fällt es nicht schwer, plausible Prognosen für das Wirtschaftsjahr 2004 abzugeben:

•Die Steuerreform(die wievielte eigentlich?), die unbedingt erforderlich wäre, wird es in Form einer echten Reform nicht geben. Unterm Strich kann bei der laufenden Steuerreform von einer Steuerreduzierung keine Rede sein. Was der Staat an Einkommensteuern erließ, fraß die Ökosteuer in der Regel wieder auf. Eine geldgleiche Vorstellung hierfür liefern beispielsweise österreichische Tankstellen, wo der Kraftstoff im Schnitt um 20 und mehr Cent preiswerter ist als hier zu Lande.

•Mehrwertsteuererhöhung:Statt nachhaltiger Steuererleichterungen wird es im Jahr 2004 aller Wahrscheinlichkeit nach eine massive Erhöhung der Mehrwertsteuer geben. Zwei Prozentpunkte wären das Minimum, drei Punkte sind eher wahrscheinlich. Die Begründung „Konjunkturschwäche“, die der überaus sprunghaft denkende und handelnde Bundesfinanzminister Hans Eichel wohl unüberlegt zur Abwehr einer längst fälligen Erhöhung aussprach, könnte rein rhetorisch hinfällig werden. Wenn aber die Konjunktur wieder anspringen sollte, dann (wie schon in der Ägide des Altkanzlers Kohl) nicht aufgrund politischer Impulse, sondern weil die deutschen Unternehmer im Großen und Ganzen cleverer sind als die regierenden Politiker und es verstehen, aus Eigeninitiative das Wirtschaftswachstum wieder anzukurbeln.

•Die Zahl der Arbeitslosenwird aller Wahrscheinlichkeit nicht unter vier Millionen fallen und womöglich sogar weiter steigen. Denn jetzt werden zahlreiche Mittelständler nach einem mutmaßlichen Scheitern des angedachten Reformpaketes im Vermittlungsausschuss (Stand des Berichts: 15. Dezember 2003) ihren Glauben an die Reformfähigkeit ihres Vaterlandes endgültig verlieren. Sie werden versuchen, Betriebs- und Produktionsstätten in osteuropäische Länder zu verlagern. Zehn von ihnen gehören ab Mai 2004 zur EU. Das gibt neue Handlungsfreiheit und Rechtssicherheit. Fazit: Die Soziallasten fressen dem Staat weiterhin die Steuereinnahmen weg. Der Schuldenberg wird immer weiter wachsen.

•Die Zinsenwerden wieder und weiter steigen. Im Hypothekenbereich gab es bereits einen Anstieg um rund einen Prozentpunkt. Die 30 bis 40 Milliarden Staatsdefizit, die auch 2004 in Aussicht stehen, werden wahrscheinlich nicht mehr so einfach durch den Verkauf von Bundesanleihen vorwiegend an die deutschen Lebensversicherer aufzubringen sein, die damit die eingezahlten Versicherungsprämien ihrer Kunden zu Niedrigrenditen anlegen. Nach dem Prinzip: „Gibst du mir, so geb´ ich dir“, muss nämlich der große, rund fünf Milliarden Euro teure Steuerdiener des Finanzministers vor der kollabierenden LV-Branche verstanden werden. Und die Zinsgeschenke der Versicherer an den Staat, mit denen sich die Assekuranten Steuererleichterungen für ihre Fehlspekulationen am Aktienmarkt erkauft haben, gehen schließlich nicht zu Lasten der Versicherungsunternehmen, sondern zu Lasten der Versicherten.

•Die deutschen Börsenwerden sich im kommenden Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach auf einen Pendelverkehr zwischen Auf- und Abwärts, zwischen vielleicht 3 500 und 5000 DAXPunkten einrichten. Das alte Höhenniveau von um die 8 000 Punkte für den Deutschen Aktienindex DAX werden wir so schnell nicht wiedersehen. Es wird womöglich zahlreiche Spekulationswellen geben, ausgelöst dadurch, dass börsennotierte Unternehmen fusioniert und/oder verkauft werden. Im Bankgewerbe, ja im gesamten Bereich der Finanzdienstleister, bahnt sich seit langem schon eine Art Verschiebebahnhof an. Schon heute wird – in Gedanken wie in der Realität – fleißig rangiert. Die Geldinstitute müssen sich neu formieren, weil sie als erste zu spüren bekamen, dass das Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung gesunken ist und weiter sinkt. Viel des vorhandenen Sparkapitals wurde in der zurückliegenden Börsenbaisse vernichtet. Und neues, an dem die Institute verdienen könnten, fließt so schnell nicht nach. Die Finanzdienstleister werden jetzt die Opfer ihrer früheren Falschund Fehlberatung, mit der sie ihre eigene Geldgier befriedigt hatten.

•Das Mautsystemfür schwere Lastwagen wird auch im Jahr 2004 nicht funktionsfähig werden. Der tölpelhafte Verkehrsminister wird wahrscheinlich nicht einmal die Kraft haben, die Veranstalter, immerhin von Weltruf, wegen Unfähigkeit zu feuern. Es wird ein wenig Kleingeld als Schadenersatz in die Staatskasse fließen. Zu leiden haben aber die Auto fahrenden Bundesbürger und Mineralölsteuerzahler, weil die vom Schwerverkehr ramponierten rechten Fahrspuren der Autobahnen aus Geldmangel nicht mehr im gebotenen Maße ausgebessert werden. Das verfahrene Mautsystem ist ein Lehrstück für politisches Missmanagement, für Außenstehende (etwa Österreicher und Schweizer) sogar mit eingebautem Lacheffekt aus Schadenfreude.

Die deutsche Politik spielt sich auf offener Bühne ab und hat dadurch einen gewissen Unterhaltungswert, auch wenn sie sich weitgehend im Reden erschöpft. Die Europapolitik made in Brüssel findet primär hinter verschlossenen Türen statt. Das teure Europaparlament ist weitgehend macht- und bedeutungslos, also mehr oder minder nur eine Dekoration für Demokratie. Aber für das Jahr 2004 hat sich die Europäische Kommission, die Regierung des EU-Europas, einen politischen und finanziellen Gewaltakt zugemutet:

•Die Ost-Integration:Ohne dass die rund 300 Millionen Bewohner der Europäischen Union direkt oder indirekt den geringsten Einfluss ausüben konnten, wird die EU im Mai 2004 um zehn osteuropäische Staaten erweitert. Darauf ist die Brüsseler Bürokratie sehr stolz, aber nur skizzenhaft vorbereitet. Die zehn Neumitglieder wollen, wie auch die Stammländer, nicht in erster Linie ein (irgendwie) politisch geeintes Europa. Sie wollen vor allem ihren Anteil an den diversen Subventionstöpfen zu Gunsten ihrer Landwirtschaft und zum Aufbau ihrer Infrastruktur. Brüssel hat aus dem Finanzdebakel, das die fatal gemanagte deutsche Wiedervereinigung nachhaltig hinterlassen hat, nichts gelernt. Um die ohne Not und viel zu früh geschaffenen Subventionsansprüche der zehn(!) Neumitglieder befriedigen zu können, muss nun wohl auch Brüssel ein Schuldenloch aufgraben. Das bedeutet auf mittlere bis lange Sicht: Steigende Zinsen und ein langfristig hohes Zinsniveau. Mit steigenden Preisen und einer anziehenden Inflation als Folge.

•Der Euroist in der letzten Novemberwoche des Jahres 2003 unter die Räder gekommen. Er liegt jetzt, amputiert von seinem einzigen Disziplinierungsinstrument im Hinblick auf Stärke (das war der Stabilitätspakt von Maastricht) danieder und wird nur noch mit Krücken oder Prothesen wieder auf die Beine kommen. Wie sich Hans Eichel von Frankreich und Italien als Totengräber eines stabilen Euro hat vorführen lassen, geriet zur Lachnummer für die ganze Wirtschaftswelt. Denn schließlich war es Eichels Vorgänger im Amt, der mit einer starken Mark im Rücken allein Euro-Ländern den Stabilitätspakt aufgezwungen hatte. Dass der Euro auch als Währungskrüppel von der internationalen Devisenspekulation weiterhin gefeiert wird, liegt an der klaren Richtungsvorgabe für einen fallenden Dollar aus den USA von Seiten der US-Präsidentschaft. Eine andere, nicht einmal gewagte Prognose zur künftigen Entwicklung des Euro: Wenn die zehn neuen EU-Beitrittsländer nicht nur EU-Subventionen, sondern auch den Euro als Einheitswährung bekommen, wird der Euro nicht mehr verbergen können, dass er in der Substanz aus mindestens 15 Schwachwährungen besteht. Der Leser sollte keinen Gedanken mehr daran verschwenden, dass die reformierten und hocheffizienten Wirtschaftsregionen Großbritannien, Schweden und Dänemark auf absehbare Zeit mit ihren Starkwährungen dem Euro-Zirkel beitreten werden.

Die größten politischen Böcke wurden im Jahr 2003 nicht in Deutschland, nicht von der Europäischen Kommission, sondern in den USA geschossen. Mit gravierenden Folgen für die gesamte Weltwirtschaft, die bis in das Jahr 2004 und womöglich auch darüber hinaus fortwirken werden.

•Der Kampf ums Öl:In ihrer Gier nach einer Ölalternative zur Terrorbrutstätte Saudi Arabien überfielen die USA mit einer bis heute unbewiesenen Begründung den Irak, das Land mit den zweitreichsten Ölreserven der Welt. Unbedacht trotz aller Warnungen blieb, dass man hier mit dem Vorwand der Terrorbekämpfung nur neuen Terror schüren würde. Das ist nun täglich mit Toten der Fall. Nun sind die USA offenbar gar nicht mehr so sehr am Irak-Öl interessiert. Sie wollen nur noch ohne Blamage ihr kostspieliges Irak-Debakel so schnell wie möglich beenden – damit der Verursacher George W. Bush seine Chance wahrt, als US-Präsident wiedergewählt zu werden. Solche sinnund nutzlosen Techtelmechtel würde man von Kindern auf einem Abenteuerspielplatz erwarten, aber nicht vom politischen Führer der mächtigsten Nation der Welt. Am Ende hat Bush wahrscheinlich nichts erreicht außer Unsummen an Steuergeld verpulvert und Menschenleben aufs Spiel gesetzt.

•Währungsmanipulationen:George Walker Bush hat in voller Absicht das Gleichgewicht der maßgeblichen Währungen dieser Welt nachhaltig gestört, um durch einen billigen Dollar der amerikanischen Exportwirtschaft einen Vorteil zu verschaffen. Und um die Europäer durch einen spekulativ hochgetriebenen Euro wegen ihrer Irak-Abstinenz im Export abzustrafen. Jüngstes Beispiel, das erst im kommenden Jahr seine volle Auswirkung zeigen wird: Bush verhängte gegen China Strafzölle für importierte Textilien. Betroffen von diesem Strafakt sind auch US-Firmen, die in China fertigen lassen, und das sind nicht wenige. (Der Cowboy schießt sich somit ins eigene Bein.) Entscheidend aber ist: China kauft mit einem Großteil der in den USA erwirtschafteten und in Dollar bezahlten Exportüberschüsse amerikanische Staatsanleihen. Die Chinesen finanzieren damit zu einem Großteil das von Bush provozierte gigantische Haushalts- und Leistungsbilanzdefizit. Aus Rache gegen die Zollbestrafung könnten die Chinesen diesen friedfertigen Akt einstellen. Dann aber würden in den USA die Zinsen steigen, die mittlerweile prosperierende Wirtschaft könnte dadurch in eine Rezession zurückfallen. Einziger Trost ist eine neue, wenngleich späte Einsicht: Bush hatte auch importierten Stahl durch Strafzölle vom USMarkt weitgehend verbannt. Als dadurch in Amerika die Stahlpreise stiegen und sich US-Automobile alsbald spürbar verteuerten, nahm Bush die undurchdachte Strafaktion mit einem Verweis auf eine Anordnung der Welthandelsorganisation WTO, auf die er anfangs nicht gehört hatte, kurzerhand wieder zurück.

•Die amerikanischen Börsenhaben sich seit ihrem Drei-Jahres-Tiefststand im März 2003 hochprozentig erholt. Mittlerweile kann man bei den meisten Titeln nicht mehr von Schnäppchenpreisen sprechen, die zum Einstieg verlocken könnten. Ein neuer, nachhaltiger Kursschub nach oben wäre nur zu erwarten, wenn die Unternehmensgewinne allgemein und damit auch die kursrelevanten Gewinne pro Aktie weiter stark steigen würden. Doch das ist aller Voraussicht nach im Jahr 2004 nicht zu erwarten. Die Gründe schlummern gleichsam noch „unter der Erde“, aber wahrscheinlich im Frühjahr werden sie die Erdkrume durchstoßen und sich zeigen – im Form von steigenden Zinsen. Die Kassen der öffentlichen Haushalte, vom Bundesstaat bis hin zu den Großkommunen, sind mehr als leer. Sie müssen mit geliehenem Geld gefüllt werden. Da die Kapitalnachfrage riesengroß, die Sparneigung der Amerikaner recht gering und die Lust der Ausländer nahezu erloschen ist, dem Bush-Amerika Geld zu leihen, kann der enorme Geldbedarf nur durch einen höheren Preis für Schuldkapital befriedigt werden. Nach der ersten Zinsanhebung durch die US-Notenbank im neuen Jahr bekommen die US-Börsen einen wahrscheinlich recht deutlichen Rückstoß. Denn: Höhere Zinsen dämpfen bei den Unternehmen nicht nur die Investitionsneigung. Höhere Zinsen für die Verbraucher dämpfen vor allem die Konsumfreude der US-Bürger. Private Schuldzinsen können nämlich in den USA von der Einkommensteuer abgezogen werden. Sie sind selten langfristig festgeschrieben. Die meisten Amerikaner leben in eigenen, mit Hypotheken belasteten Immobilien. Aus diesem Bereich schmälern steigende Zinsen recht spürbar das zur Verfügung stehende Einkommen. Kurzum: Anstehende Zinssteigerungen in den USA werden den US-Börsen und damit allen Großbörsen dieser Welt vorerst einmal die gute Laune verderben.

•Lichtblickesind auch zu erwarten: Sollte das wählende Amerika (es stellt nur einen Bruchteil der Gesamtbevölkerung dar) zu der Erkenntnis gelangen, es mit einem überforderten, von falschen Ratgebern beeinflussten Präsidenten zu tun zu haben, könnte George W. Bush im November 2004 womöglich nicht wiedergewählt werden. Vor dem Hintergrund dieser Perspektive könnten sich die US-Börsen ganz gut halten. Aber Vorsicht! In amerikanischen Wahlkämpfen regiert nicht nur die politische Ratio, sondern vor allem das Geld der Lobby (bei Bush: Rüstungs- und Ölindustrie). Und noch ein Lichtblick mit Abstrahlung auf Europa: Sobald in den USA die Zinsen spürbar steigen, fließt das vagabundierende Anlagekapital aus dem Euro ab und kehrt in den fundamental solideren Dollar zurück. Dann wird der Kurs des USDollar gegenüber dem Euro wieder steigen. Ein Verhältnis von eins zu eins wäre eine faire Bewertung.

Der langjährige Autor unsererRubrik „Finanzen“ ist gernebereit, unter der Telefon-Nr.089/64 28 91 50Fragen zu seinen Berichten zubeantworten.Dr. Joachim KirchmannHarthauser Straße 2581545 München