Reset

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wer dieser Tage aus Berlin kommend den Frankfurter Flughafen anfliegt, sieht aus der Luft Deutschlands die wohl größte Protestbotschaft gegen die Gesundheitsreform: Auf einer mehrere Ackerflächen umspannenden Folie warnen Reformgegner vor den Folgen der aktuellen Gesetzesentwürfe. Das Beispiel zeigt: Aus Sorge um die Folgen dieser Reform gehen den Widerständlern Kraft und kreative Ideen nicht aus.

Das unterscheidet sie von der Bundesregierung: Die macht nur in Kraft, nicht in Kreativität! Gesundheitsministerin und Kanzlerin treiben zu immer mehr Eile an: Ulla Schmidt peitscht ihre Gesetzesvorschläge durch die Instanzen und gibt jetzt auch offen zu, auf die Bürgerversicherung hinzuarbeiten. Angela Merkel (Eigenmotto: „Nachdenken, beraten, entscheiden!“) – vor Amtsantritt von vielen mit einem Vertrauensvorschuss für sachbezogene Entscheidungskraft ausgestattet – gewährt Rückendeckung. Gilt in der Gesundheitspolitik nur noch die Devise „Augen zu und durch“, oder, wie die „Welt“ schreibt, „die Arroganz der Macht“?

Vieles spricht dafür. Nicht einmal die historisch einmalige Einigkeit, mit der Ärzte, Zahnärzte und Apotheker sich gemeinsam mit den gesetzlichen und privaten Krankenversicherern sowie den Krankenhäusern in einem eindringlichen Apell an die Kanzlerin wandten, um den fatalen Entwicklungsprozess doch noch zu stoppen, scheint hier merkliche Aufmerksamkeit zu erregen.

Angela Merkel selbst, so die kolportierte Reaktion auf den Brief der Selbstverwaltungen im Gesundheitswesen, will nicht mit den „Lobbyisten“ reden. Ihr Adlatus im Kanzleramt, Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, soll die Informationen aufnehmen, die Kritik abfedern. Dass die Kanzlerin trotz heftigster Gegenwehr aus allen Lagern keinerlei Avancen zeigt, sich die besorgten Notrufe der Sachverständigen und deren Vorschläge zur Bewältigung der Lage auch nur anzuhören, bestärkt eine in jüngerer Zeit immer wieder geäußerte Vermutung: In der Auseinandersetzung um die Gesundheitsreform geht es kaum noch um Lösungen für das angeschlagene GKV-System. Weit höher veranschlagt wird der mit diesen Fragen immer enger gekoppelte Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung. Kurz: Es geht (nur noch) um die Macht!

Dabei hatte vor gut zwei Jahren auf dem Leipziger Parteitag der CDU alles durchaus vielversprechend begonnen. Doch zwischen Leipzig und Dresden liegen inzwischen Welten. Ob man sich auf dem Parteitag im Dezember in Dresden noch erinnern wird (oder will), dass damals ein spürbarer Aufbruchwille der Christdemokraten Auswege aus dem Sachleistungsdesaster vorsah? Übrigens: Damals stimmten auch die Umfragewerte der „C“-Parteien noch. Heute zeigt sich, dass die Politik der Koalition den Volksparteien – hier vor allem denen mit dem großen „C“ – den Wählerboden unter den Füßen wegziehen. Letztlich will bis auf die Bundesregierung kaum noch einer in dieser Gesellschaft diese Reform.

Aber ein Neuanfang bleibt auf der Strecke. Eine schwache, stark kompromittierte Fassung der Gegensätzlichkeiten von Bürgerversicherung und Gesundheitspauschale landete im Einheitstopf namens Gesundheitsfonds. Der wird die kommenden zwei Jahre unter kleiner Flamme so lange vor sich hin schmoren, bis sich keiner mehr an ihn erinnert.

Was die Richtung Staatsmedizin driftenden Restreformbausteine betrifft, erinnert das ganze Vorgehen an die dilettierenden Experimentierzeiten, als in Deutschland die ersten Heimcomputer auftauchten: Da werkelt eine aus wenigen Köpfen bestehende Gruppe an der ausgeklügelten Software unseres Gesundheitssystems herum. Voller Elan hacken sie munter immer wieder neue Befehle in die Tastatur, freuen sich über jedes blinkende Licht und ignorieren dabei die „Error“-Warnungen des empfindlichen Systems. die „Hilfe“-Taste übersehen sie dabei geflissentlich. So programmiert man sich munter in den System-Absturz.

Bei den Heimcomputer-Freaks blieb zum Schluss nur noch der Gang mit dem zerstörten PC zum verärgerten Fachmann. Der brachte das System dann per Knopfdruck wieder auf den Status quo ante. „Reset“ hieß der kleine Knopf zum neuen Spiel.

Es ist Zeit, dass auch die Berliner „Experten“ den „Reset“-Knopf drücken. Denn merke: Regelmäßiges Versagen ist auch eine Form von Zuverlässigkeit!

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Dr. Jürgen FedderwitzVorsitzender der KZBV