Vom Bummelzug zum Express

Die „Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung“, auf die sich Bund und Länder am 12. Juni einigten, zeigt auf, wie die Republik bis in entlegene Ecken mit Breitband-Internetverbindungen versorgt werden soll. Durch die Digitalisierung im Rundfunk, werden nicht mehr genutzte Rundfunkfrequenzen frei. Hintergrund: Die digitale Ausstrahlung der Programme benötigt im Vergleich zur terrestrischen nur noch einen Bruchteil der Frequenzbreiten. Die „digitale Dividende“ kann stattdessen für mobile Internetverbindungen eingesetzt werden. Die Regierung sieht das vor allem als Chance für periphere Regionen, in denen Telekommunikationsunternehmen den teuren Ausbau des DSL-Netzes meiden.

Bund und Länder hatten lange miteinander um eine Einigung gerungen. Erst nachdem die Finanzierung des Projekts geklärt war, beendete der Bundesrat seine Blockadehaltung und gab am 12. Juni grünes Licht für die Pläne. Das Ländergremium erwartet vom Bund unter anderem, dass er die Umstellungskosten, die bei Kultur- und Bildungseinrichtungen entstehen, erstattet. Das dafür nötige Geld soll die Versteigerung der brachliegenden Sendefrequenzen in die Staatskasse spülen. Der Verkauf ist für Ende des Jahres, spätestens aber Anfang 2010 geplant und wird von der Bundesnetzagentur abgewickelt. Mobilfunkanbieter wie Vodafone und T-Mobile haben bereits ihr Interesse an den Frequenzen geäußert . Sie hatten schon in der Vergangenheit immer wieder die Freigabe der „digitalen Dividende“ gefordert.

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) reagierte ebenfalls erfreut, wies aber auch auf Risiken hin. So müsse die Bundesnetzagentur Vergaberegeln festlegen, die eine optimale Frequenznutzung ermöglichen, forderte Geschäftsführer Jürgen Grützner. „Die Unternehmen haben sich bereit erklärt, die Frequenzen in ländlichen unversorgten Gebieten so zu verwenden, dass möglichst große Frequenzblöcke genutzt werden können, um eine maximale Breitbandigkeit beim Endkunden zu erreichen“, sagte er dem Branchendienst „Teltarif“.

Für die etwa fünf Millionen Deutschen, die bisher noch keinen Breitbandanschluss haben, bedeutet die Freigabe der Rundfunkfrequenzen eine deutliche Verbesserung. Die Nutzung der digitalen Dividende wird aber nicht zu einer Angleichung von Stadt und Land führen. Denn selbst wenn die von der Regierung angestrebten 50 Megabit pro Sekunde erreicht werden, sind die Übertragungsraten im Vergleich zu den Ballungsgebieten nur halb so groß.

Susanne TheisenFreie Journalistin in KölnSusanneTheisen@gmx.net