Wichtige Weichenstellungen

Über 40 Delegierte aus 26 EU-Mitgliedstaaten sowie zahlreiche Beobachter und Gäste hatten sich am 18. und 19. November 2010 in Brüssel eingefunden, um in für die europäische Zahnärzteschaft wichtigen EU-Gesetzgebungsverfahren eine gemeinsame Standortbestimmung vorzunehmen. Höhepunkt der Vollversammlung stellte die Wahl von vier neuen Mitgliedern des insgesamt achtköpfigen CED-Vorstands dar. Neben Dr. Peter Engel, der mit 41 von 41 abgegebenen Stimmen ein beeindruckendes Ergebnis einfahren konnte, wurden die Britin Dr. Susie Sanderson als Schatzmeisterin, die Finnin Dr. Pirkko Grönroos und der Franzose Dr. Roland l’Herron erstmals in den Vorstand gewählt, der als Lenkungsgremium die Geschicke des CED bestimmt.

Engel bedankte sich bei den Delegierten für das große Vertrauen und versprach, sich mit aller Kraft für die Belange der Zahnärzteschaft einzusetzen. Der Präsident des CED, Dr. Wolfgang Doneus aus Österreich, nutze die Gelegenheit, um den scheidenden Vorstandsmitgliedern für ihre Arbeit zu danken. Allen voran hob er dabei Prof. Dr. Wolfgang Sprekels hervor, der als Vizepräsident des CED die Geschicke des Verbandes in den vergangenen sechs Jahren maßgeblich beeinflusst und bereits davor die Vorläuferorganisation des CED geprägt hatte.

Begonnen hatte die Vollversammlung zunächst mit einem Bericht des CED-Präsidenten. Dabei gab Doneus einen Überblick über die zahlreichen Aktivitäten des Verbandes in den vergangenen Monaten. Weitere Tagesordnungspunkte waren Überlegungen zur internen Organisation sowie zur künftigen Interessen- und Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes.

In der Folge berichtete Sprekels gemeinsam mit seinem bulgarischen Kollegen Prof. Dr. Nikolai Sharkov über die Tätigkeit der Arbeitsgruppe Freie Berufe des CED- Vorstands. Diese Arbeitsgruppe, die auf Initiative der BZÄK gegründet worden war, hat sich, ausgehend vom Berufsstand der Zahnärzte, zum Ziel gesetzt, den Belangen der Freien Berufe im europäischen Gesetzgebungsverfahren mehr Gehör zu verschaffen. Mittelfristig ist dabei eine gemeinsame Positionierung aller europäischen Heilberufe angedacht. Die CED-Vollversammlung billigte mit großer Zustimmung die ersten Ergebnisse der Arbeitsgruppe Freie Berufe. Den inhaltlichen Schwerpunkt der CED-Vollversammlung bildete die Diskussion über die aktuellen gesundheits- und binnenmarktpolitischen Gesetzgebungsvorhaben mit zahnärztlichem Bezug, die derzeit von den EU-Institutionen in Brüssel beraten werden.

Mit Blick auf die für Dezember 2010 geplante Revision der EU-Quecksilberstrategie betonten die Vertreter der Europäischen Zahnärzteschaft in einer mit großer Mehrheit angenommenen Resolution, dass Amalgam angesichts vielfältiger Vorteile als Füllmaterial unverzichtbar sei, solange unter den Gesichtspunkten der Kosten und der Haltbarkeit kein gleichwertiges Alternativmaterial zur Verfügung stünde.

Ferner wurde die für 2012 geplante Überarbeitung der europäischen Berufsanerkennungsrichtlinie diskutiert. Die Richtlinie ist maßgebliche Grundlage für die automatische Anerkennung zahnärztlicher Berufsabschlüsse in der EU. Die Delegierten sprachen sich für die Beibehaltung eines hohen zahnärztlichen Ausbildungsniveaus aus.

Das Brüsseler Büro des CED berichtete vom aktuellen Stand der Beratungen über die Richtlinie grenzüberschreitende Patientenrechte. Mit dieser Richtlinie ist beabsichtigt, auf Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs einen allgemeinen Rechtsrahmen für die Erstattung ambulanter und stationärer Behandlungskosten in einem anderen EU-Mitgliedstaat zu schaffen. Bereits im Januar 2011 soll die Richtlinie, die derzeit in zweiter Lesung im Europäischen Parlament beraten wird, verabschiedet werden.

Schließlich wurden organisatorische Weichen auf der Vollversammlung gestellt. So wird eine neue CED-Arbeitsgruppe gegründet, die sich mit Fragen der Mundgesundheit befasst. Deutsches Mitglied wird Dr. Sebastian Ziller, Abteilungsleiter der BZÄK. Ferner wird die CED-Arbeitsgruppe Normung mit der Arbeitsgruppe Medizingeräte verschmolzen. Deutsches Mitglied ist hier Dr. Jens Nagaba, ebenfalls Abteilungsleiter der BZÄK.

Zu den deutschen Delegierten der Vollversammlung gehörte von KZBV-Seite Zahnarzt Ralf Wagner, KZV-Nordrhein, sein Ersatzdelegierter war Dr. Jürgen Braun- Himmerich.

Dr. Alfred BüttnerLeiter des BZÄK-Büros BrüsselAvenue de la Renaissance 1B-1000 Brüssel