Zurück auf Los

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Regierungsparteien, insbesondere die Freien Demokraten, haben sich das ganz sicher nicht so vorgestellt: Als der Liberale Philipp Rösler vor über einem Jahr an der Spitze des vormals SPD-geführten Gesundheitsministeriums eingesetzt wurde, wollte er das Steuer her-umreißen, das Gesundheitswesen endlich auf Nachhaltigkeitskurs bringen.

Das damals wie heute von uns begrüßte Ziel des approbierten Arztes – der unsere Schwierigkeiten ja nachvollziehen kann – ist aber noch nicht näher gerückt. Und auch wenn man über die Gründe für die aktuelle Drei-Prozent-Quittung der Wähler nur mutmaßen kann: Ganz sicher hat bei der Schadensanalyse der FDP auch die Reaktion derjenigen, die auf Änderungen im Gesundheitswesen gehofft hatten, ihren Anteil an der Schlagseite dieser Partei. Doch das sei nicht vergessen: Auch diese Regierung ist eine Koalitionsregierung – und der größere Partner CDU/CSU war bisher auch kein Ausbund an Reform-Elan.

Nun will der Bundesgesundheitsminister sein zweites Jahr nutzen, um endlich klar Schiff zu machen. Wir Zahnärzte werden das natürlich mit Wohlwollen und Sympathie, aber auch mit gutem Gedächtnis an das letzte Jahr und daher mit wacher Skepsis verfolgen. Dass die Versprechungen aus dem Koalitionsprogramm nur marginal erfüllt wurden, hat uns zum Ende des Jahres dazu veranlasst, in aller Öffentlichkeit unsere Wut im Bauch deutlich zu machen. Eine solche Erfahrung war für die aus der Opposition ins verantwortliche Gesundheitsressort gedrückte FDP auch neu. Der Streit um die bisher nicht erfolgte Abschaffung der Budgetierung hat deshalb seine Wirkung nicht verfehlt. Hier stand Wut gegen politische Verärgerung. Sei es so! Jetzt heißt es, daraus die Lehren zu ziehen.

Philipp Röslers Ministerium und die Gesundheitspolitiker der Koalition werden sich in den kommenden Monaten daran messen lassen müssen, ob die ursprünglich ins Regierungsprogramm übernommenen Ziele wieder auf die Agenda kommen und mit der notwendigen Klarheit und Stringenz erreicht werden.

Und wir werden ja im „Pflegejahr 2011“ erfahren, ob und wie die Umsetzung unseres für Patienten und Versorgung notwendigen Konzeptes für die Alters- und Behindertenzahnheilkunde den bisher wohlwollenden Aussagen der Politik gerecht wird.

Fest steht: Für die schwarz-gelbe Bundesregierung, deren Analyse für das in der Bevölkerung anhaltende Stimmungsdebakel immer noch nicht beendet ist, wird 2011 zu einem Jahr der Bewährung werden. Wir Zahnärzte haben trotz unserer öffentlichen Unmutsbekundung auch verdeutlicht, dass wir uns in alle Planungen für einen Wechsel des Gesundheitssystems Richtung Nachhaltigkeit konstruktiv einbringen können und wollen. Unser Kurs steht! Wir brauchen die eingeforderten Strukturveränderungen, die ja beileibe nicht nur Entlastungen sind, um die zahnmedizinische Versorgung der kommenden Jahrzehnte qualitativ und quantitativ zu sichern.

Diesen Weg werden wir konsequent – so wie man es von uns gewohnt ist – fortsetzen. Die Gesundheitspolitik kennt diese Ausrichtung seit Jahren. Und die Koalition sieht darin auch keine inhaltliche Gegnerschaft zu ihren ursprünglich verlautbarten eigenen Zielen.

Es bleibt also die Hoffnung, dass man in der Kommandozentrale des „Tankers“ Deutsches Gesundheitswesen den Bordcomputer auf Reset drückt. Alles noch mal von vorn? Zurück auf Los! Wenn der Kurs stimmt, werden wir Zahnärzte das mittragen. Schließlich geht es darum, endlich Fahrt aufzunehmen.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Dr. Jürgen FedderwitzVorsitzender der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung