… unseren täglichen Spahn gib uns morgen

Ob eine Vielzahl von Publikumsjournalisten den Bundesgesundheitsminister in ihr Abendgebet einschließt, um auch am nächsten Tag wieder „gute“ Schlagzeilen zu haben, weiß ich natürlich nicht. Fakt ist jedoch, dass ohne Jens Spahn die deutsche Presselandschaft in den letzten Monaten um viele Aufreger ärmer gewesen wäre. Was wohl weniger an den Themen des Gesundheitsministers gelegen hat, sondern eher daran, dass die restliche Kabinettsmannschaft – sagen wir mal – nur selten mit Handfestem in Erscheinung tritt. Die Bild-Zeitung beschrieb es in einem Kommentar so: Spahn sei der einzige, der regiere! Man möchte hinzufügen: und Themen anspricht, die die Lebenswirklichkeit vieler Menschen betreffen. 

Es ist eine Tatsache, dass in der Pflege viele Arbeitskräfte fehlen. Zur Wahrheit gehört aber auch die enorm hohe Anzahl an Teilzeitbeschäftigten. Mit Blick auf diese Gruppe sagte Spahn kürzlich: „Wenn von einer Million Pflegekräften 100.000 nur drei, vier Stunden mehr pro Woche arbeiten würden, wäre schon viel gewonnen.“ Womit der Minister ohne Zweifel recht hat, aber leider mal wieder nicht der Mainstream-Meinung entspricht ... 

Dabei muss man eigentlich ja froh sein, dass Jens Spahn es innerhalb seiner ersten 200 Tage im Amt als Bundesgesundheitsminister geschafft hat, viel Dynamik und Bewegung zu erzeugen. Kaum ein Bereich blieb ausgenommen. Im Mittelpunkt ohne Zweifel die Digitalisierung. Leider ist dies ein Wort, in das man alles und jedes hineininterpretieren kann. Derzeit erscheint die Digitalisierung quasi als kategorischer Imperativ gesundheitspolitischen Handelns. Deshalb sei an dieser Stelle an die ursprüngliche Bedeutung des Kantschen Imperativs erinnert: „Handele so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.“ Betrachtet man aus diesem Blickwinkel die Digitalisierungssituation, kann einem wirklich schwummerig werden. Denn zu fürchten ist, dass es diese Maxime des politischen Willens (immer noch) nicht gibt. Zu sehr wird nach dem Motto verfahren: Solange wir digitalisieren, sind wir. Heutzutage ergänzt um das Credo: Wenn erst einmal jede Information über den Patienten via Handy verfügbar ist, ist alles besser. 

Damit das auch funktioniert, stellt sich Spahn jetzt vor, mithilfe von 60 Millionen Euronen aus den Kassentöpfen – also von den Versicherten – die Gesundheitskarte auf „near field communication“ aufrüsten zu lassen. Doch hilft das wirklich, die Patientenversorgung zu verbessern? Ich habe da meine Zweifel: Organisations- und Strukturfehler kann man nicht durch mehr Daten, mehr Informationen „heilen“. Sondern nur über die Veränderung der Struktur und die Anpassung der Organisation. Stattdessen sammeln wir unstrukturiert Daten in irgendwelchen Patientenakten und versprechen Verbesserungen. 

Man kann zwar die Hektik, in der zurzeit die unterschiedlichsten „Modelle“ von Patientenakten, die v. a. von den Kassen in den „Markt“ gedrückt werden, als Aufbruch in ein moderneres Gesundheitswesen interpretieren. Wobei modern sehr relativ ist, denn es gibt weder einen einheitlichen Standard für Datenspeicherung noch einheitliche Sicherheitsanforderungen. Und so kam es, wie es kommen musste: Einen Tag nach dem Start der Gesundheitsakte „Vivy“ berichtete Spiegel Online am 19.09.2018: „Ich kann von einer Nutzung nur abraten.“ 16 Krankenkassen, ca. 13,5 Millionen Versicherte und eine desaströse Feststellung des befragten Sicherheitsexperten, ein Desaster für die Gesundheitsapp. Da hilft es auch nicht, wenn der Vivy-Hersteller bekennt: „Bei uns steht der Nutzer im Vordergrund.“ 

Wundert da das digitale „Unbehagen“ vieler Heilberufler? Allzumal alle Patientenakten immer einen Schnittpunkt haben: die Software der Heilberufler und Kliniken. Leider ist bis heute noch nicht einmal klar, wer wann für welchen Eintrag in die Patientenakte verantwortlich ist. Zu dem Themenkomplex DSGVO und Digitalisierung hört man seitens der Politik jedoch nichts! Jens Spahn ist es hoch anzurechnen, von Pflege bis Digitalisierung viele Veränderungen in kurzer Zeit angestoßen zu haben. Angesichts der Dynamik der Digitalisierung duldet die Antwort auf die zentrale Frage der Datensicherheit und des Datenschutzes allerdings keinen Aufschub mehr. Das Klassenkampfthema vornehmlich der SPD namens Terminservicestellen ist dagegen schlicht von gestern. 

Dr. Uwe Axel Richter

Chefredakteur