Patentstreit: Ivoclar Vivadent und Dentsply einigen sich

Seit Oktober vergangenen Jahres hat Ivoclar Vivadent in den USA und Deutschland Patentverletzungsklagen gegen Dentsply International Inc., Dentsply Prosthetics U.S. LLC und Degudent GmbH („Dentsply“) geführt. Mit diesen Klagen sollte der weitere Vertrieb bzw. der Import bestimmter, von Dentsply vertriebener Lithiumsilikat-Blöcke verhindert werden. Ivoclar Vivadent gab an, dass diese Dentsply-Produkte bestehende Ivoclar Vivadent-Patente verletzten.

Nun gibt Ivoclar Vivadent bekannt, dass mit Dentsply eine Einigung erzielt und der Konflikt beigelegt wurde. Gemäss dieser Einigung wird Ivoclar Vivadent jegliche ausstehenden Klagen gegen Dentsply einstellen. Im Gegenzug wird Dentsply eine Lizenzvereinbarung mit Ivoclar Vivadent unterzeichnen. Ivoclar Vivadent erachtet ihre Technologien in höchstem Masse als schützenswert und wird ihre geistigen Eigentumsrechte gegen die unerlaubte Verwendung ihrer Technologien, vor allem von bestehenden Patenten zum Schutz der Lithiumsilikat-Technologie und Dentalkeramiken, auch in Zukunft konsequent verteidigen.