Várhelyi kann mit reduzierten Zuständigkeiten ins Amt

Bei seiner ersten Anhörung im Parlament war es dem engen Vertrauten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nicht gelungen, die Mehrheit der Abgeordneten von sich zu überzeugen. Unter anderem hagelte es Kritik, weil er sich ausweichend zum Thema Abtreibung geäußert hatte.

Die Fraktionsspitzen im Parlament konnten sich nun trotzdem auf ihn einigen. Zum erzielten Kompromiss gehört, dass Várhelyi die Zuständigkeit für die Bereiche sexuelle und reproduktive Gesundheit abgeben muss. Ebenfalls entzogen werden ihm die Themen Krisenvorsorge und -management, zu dem insbesondere die Pandemievorsorge zählt.

Nach der Einigung der Fraktionsspitzen müssen die Abgeordneten des EU-Parlaments dem Kompromiss noch zustimmen. Nächste Woche Mittwoch soll dort final über die 26 designierten Kommissarinnen und Kommissare entschieden werden. Geht der Kompromiss auch hier durch, was als wahrscheinlich gilt, kann die Kommission am 1. Dezember mit der Arbeit beginnen.