Entwicklungszusammenarbeit der Bundesregierung
Deutschland hat die Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar wieder aufgenommen. Über 25 Jahre lag der Kontakt zwischen den beiden Ländern auf Eis. Mit dem Besuch von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel im Februar 2012 und der teilweisen Wiederaufnahme der Zusammenarbeit noch im selben Jahr reagierte Deutschland auf den rasanten Öffnungs- und Demokratisierungsprozess in Myanmar. Seither ziehen beide Länder im Sinne einer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit an einem Strang.
Erste Regierungsgespräche mit Myanmar geführt
Ein weiterer Schritt sind die im Juli abgeschlossenen ersten offiziellen Regierungsgespräche in Nay Pyi Taw, der Hauptstadt Myanmars. Hauptthema war – laut einer Erklärung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) – der Auf- und Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt nachhaltige Wirtschaftsentwicklung.
Ein weiteres Thema aus dem Hause BMZ: Am 11. Juli wurde der Weltbevölkerungstag begangen. In diesem Zusammenhang hat das Ministerium sein Konzept „Bevölkerungsdynamik in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit“ vorgestellt.
Mit dem Papier positioniert sich das BMZ als Vorreiter unter den europäischen Gebern im Themenfeld Bevölkerungsdynamik. Nicht nur die Ursachen von Bevölkerungswachstum, auch dessen Folgen sowie erforderliche Anpassungsmaßnahmen an demografische Veränderungen sollen zukünftig in der deutschen Entwicklungspolitik stärker berücksichtigt werden. Über das bestehende Engagement hinaus müsste demografischen Veränderungen „noch stärker Rechnung getragen werden“, heißt es. Dazu werde sich das BMZ auf internationaler Ebene stärker als bislang für das Thema engagieren und Grundlagen schaffen, damit demografische Daten, Analysen und Projektionen in den Kooperationsländern für Bedarfsplanung, Implementierung und Monitoring der Entwicklung genutzt werden können.
Zudem soll eine stärkere strategische Ausrichtung der Entwicklungspolitik auf die Zielgruppe der Jugendlichen in ausgesuchten Ländern erprobt werden, um den „demografischen Bonus einer jungen Bevölkerung auch zu einer entwicklungspolitischen Dividende“ zu machen, heißt es beim BMZ. Dabei komme neben der Gesundheit und der Beschäftigung der Bildung eine wichtige Funktion zu. Das Prinzip der Selbstbestimmung, die Menschenrechte und die Geschlechtergerechtigkeit blieben nach wie vor zentrale Maßnahmen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Globale Verantwortung übernehmen
Das Bundeskabinett hat das von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr vorgelegte Konzept „Globale Gesundheitspolitik gestalten – Gemeinsam handeln – Verantwortung wahrnehmen“ beschlossen. Ziel des Konzepts ist es, einen aktiven und abgestimmten Beitrag Deutschlands zur Lösung globaler Gesundheitsherausforderungen, wie dem weltweiten Kampf gegen die Ausbreitung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren, sicherzustellen.
Globale Gesundheitsfragen stünden heute in engem Zusammenhang mit zahlreichen anderen Politikfeldern, wie Entwicklung, Sicherheit, Handel, Wirtschaft, Menschenrechte sowie mit humanitärer Hilfe. Vor diesem Hintergrund seien in der globalen Gesundheitspolitik sektorenübergreifende Lösungsansätze gefragt. Das Konzept soll zu einer verbesserten Politikkohärenz und zu einem einheitlichen Außenauftritt der Bundesregierung in der globalen Gesundheitspolitik beitragen.
