Zusammenstehen und Kante zeigen!

Was für ein Freitag! Bis zuletzt blieb völlig offen, wie der neue Vorstand von 2017 bis 2022 aussehen wird. Zwar hatte KZBV-Chef Dr. Wolfgang Eßer relativ früh in Aussicht gestellt, für eine weitere Legislatur ins Rennen zu gehen, doch stand für die stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Jürgen Fedderwitz und Dr. Günther E. Buchholz umgekehrt ebenso zeitig fest, dass sie nicht mehr antreten wollen. Mit 57 anwesenden Mitgliedern war die konstituierende Verteterversammlung der KZBV am 17. März in Berlin beschlussfähig, wenngleich morgens am Wahltag noch kein weiterer Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen hatte.

Zunächst aber übernahm Dr. Ludwig Schorr aus Nordrhrein als ältestes Mitglied den Vorsitz. Seine Bilanz der vergangenen sechs Jahre: Die „Koalition der engagierten Sachkenner“, wie Schorr den „Noch-Vorstand“ nannte, habe nach einer Phase des Zusammenraufens Hand in Hand gearbeitet und bahnbrechende Konzepte – etwa im Kampf gegen Early Childhood Caries – auf den Weg gebracht. „Dabei kämpfte Kollege Buchholz wie ein Sisyphos im zahnarztfremden Bereich der Telematik und Fedderwitz sorgte sehr erfolgreich für ein positives Bild der Zahnärzteschaft in der Öffentlichkeit und den Medien. Und was Eßer betrifft: Er ist mit seinen Visionen eben nicht zum Arzt gegangen, sondern hat sie verwirklicht.“

Zur Wahl: Dr. Karl-Friedrich Rommel wurde von den Delegierten mit großer Mehrheit als VV-Vorsitzender bestätigt. Rommel, Vorsitzender der KZV Thüringen mit Praxis in Mechterstädt, erhielt 43 der 57 Stimmen – 50 Prozent der gültigen Stimmen wären nötig gewesen. Es sei ihm eine „große Ehre, das Amt mit all seinen Verpflichtungen und Ansprüchen unparteilich und ausgleichend auszuüben“, sagte er nach seiner Wiederwahl.

Als seine Stellvertreter wurden Dr. Bernhard Reilmann, KZV Westfalen-Lippe und niedergelassen in Lippstadt (33 Stimmen), und Diplom-Ökonom Oliver Woitke, stellvertretender KZV-Vorsitzender in Bremen (34 Stimmen), gewählt. Sie kandidierten gegen Dr. Reiner Zajitschek (Bayern) und Dr. Niklas Mangold (Hessen), die 23 beziehungsweise 20 Stimmen erhielten. Beide folgen auf Dr. Axel Wiedenmann (KZV Bayern) und Christoph Besters (KZV Baden-Württemberg). Bei der Wahl des Vorstands wurde Dr. Wolfgang Eßer mit 55 (2 Enthaltungen) von 57 gültigen Stimmen bestätigt. Dr. Georg Pochhammer, frisch gewählter Vorsitzender der KZV Berlin, und ZA Martin Hendges, stellvertretender Vorsitzender der KZV Nordrhein, wurden ebenfalls mit herausragenden Ergebnissen (je 54 Stimmen) in den neuen KZBV-Vorstand gewählt.

Zuvor hatten die Delegierten in einer von allen Mitgliedern unterzeichneten Resolution ihren massiven Protest über die „demonstrative Fachaufsicht“ zum Ausdruck gebracht, mit der das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in die Selbstverwaltung eingreift. Auf große Empörung stießen insbesondere Vorschriften im GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, wonach es einer Genehmigung des BMG bedarf, bevor der neu gewählte Vorstand sein Amt aufnehmen darf und die Vorstandsdienstverträge in Kraft treten. In einer Resolution forderten die Delegierten von der Politik die Wiederherstellung der Selbstverwaltungsstrukturen in der Vertreterversammlung.

Sie beauftragten die VV-Leitung einstimmig, alles zu tun, um den weiten Handlungsspielraum und die Autonomie, die die Selbstverwaltung als Existenzgrundlage benötige, wiederherzustellen. Ein zweiter Antrag zur „unverzichtbaren Mitarbeit niedergelassener Vorstände im KZBV-Vorstand“ wurde ebenfalls einstimmig angenommen: Die vom BMG vorgesehene tageweise Anrechnung der Tätigkeit als Zahnarzt in eigener Praxis auf die Dienstgehälter mache es vor allem niedergelassenen Zahnärzten unmöglich, für eine hauptamtliche Tätigkeit zu kandidieren.

Diese einstimmig verabschiedete Resolution wird an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) übergeben. Im Anschluss wurde Eßer einstimmig und ohne Gegenkandidaten (56 von 56 Stimmen) als Vorsitzender wiedergewählt. Ein historisch einmaliges Ergebnis. „Ich bin wirklich sehr gerührt“, erklärte Eßer nach der Auszählung. „Diese Wahl zeigt: ‚Wir wehren uns gegen die Übergriffigkeit des BMG und die Gängeleien aus dem GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz!‘ Und das bedeutet auch, dass wir selbst entscheiden, welche Vorstände wir haben“, betonte Eßer nach Bekanntgabe der Ergebnisse. „Wir sind ein einiger Berufsstand! Wenn wir es schaffen, über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg immer zuhörend und immer der Kraft der Argumente folgend wie ein Mann für die Zahnärzte zusammenzustehen, bin ich sicher, dass wir erfolgreich sein werden.“

Der Vorstand werde alles tun, um „diesem Irrsinn, der mit dem GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz einhergeht“, ein Ende zu bereiten, stellte Eßer klar: „Mit diesem Votum haben Sie in einer Zeit, in der wir derart angegangen werden, ein Bild der Geschlossenheit zum Ausdruck gebracht. Mit diesem Votum haben Sie Kante gezeigt!“

Die bisherigen stellvertretenden KZBV-Vorsitzenden Dr. Jürgen Fedderwitz und Dr. Günther E. Buchholz sind nicht mehr zur Wahl angetreten. Buchholz gehörte dem KZBV-Vorstand seit 1998 an, Fedderwitz sogar seit 1993/94, davon hatte er 12 Jahre den Vorsitz inne.