Diese Gesundheitsthemen sind gesetzt

Insgesamt 43 Seiten umfassen die „Politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission“. Gesundheit spielt darin vor allem mit Blick auf eine widerstandsfähige Wirtschaft eine Rolle. So sei es von großer Bedeutung, dass im Gesundheits- und Arzneimittelsektor die Unabhängigkeit von Drittstaaten ausgebaut wird, um die EU vor Engpässen bei Medizinprodukten und Arzneimitteln wie Antibiotika und Insulin zu schützen.

Um die EU resilienter zu machen, will die Kommission einen „Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln“ vorschlagen: „Dies wird im Rahmen unserer Arbeiten an der Vervollständigung der Europäischen Gesundheitsunion durch diversifizierte Lieferketten, Zugang zu den fortschrittlichsten Behandlungen, widerstandsfähigere Gesundheitssysteme und strategische Inventare wichtiger Arzneimittel geschehen.“ Mit Unterstützung der EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Hera) will die Kommission eine neue Strategie vorlegen, die auch auf eine gemeinsame Beschaffung und Bevorratung abzielt.

Ausgebaut werden soll die Prävention für Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Autismus und degenerative Erkrankungen sollen intensiver erforscht werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die psychische Gesundheit. Hier gehen die Leitlinien intensiv auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Negativfolgen durch Social-Media-Konsum ein. „Die Kindheits- und Teenager-Jahre sind für die Entwicklung des Gehirns und der Persönlichkeit von entscheidender Bedeutung – und sie sind zugleich Phasen besonderer Verletzlichkeit durch soziale Medien und übermäßig lange Bildschirmzeiten“, so von der Leyen. „Wir müssen eine offene und faktenbasierte Debatte zu diesem Thema führen. Deshalb werden wir eine EU-weite Untersuchung zu den umfassenderen Auswirkungen sozialer Medien auf das Wohlergehen einleiten.“ Zudem sollen Maßnahmen gegen „suchterzeugende Gestaltungsmerkmale von Online-Diensten“ wie etwa Push-Benachrichtigungen ergriffen und ein Aktionsplan gegen Cybermobbing erarbeitet werden.

Auf den Plan setzt die Kommission außerdem einen verbesserten Schutz der Gesundheitssysteme vor Cyber- und Ransomware-Angriffen. „Um die Erkennung von Bedrohungen, die Abwehrbereitschaft und die Krisenreaktion zu verbessern, werde ich in den ersten 100 Tagen des Mandats einen europäischen Aktionsplan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistern vorschlagen“, kündigte von der Leyen am Tag ihrer Wiederwahl vor dem EU-Parlament an.

Forschung, öffentliche Dienstleistungen und die Gesundheitsversorgung sollen von digitalen Technologien profitieren. Um Ressourcen optimal zu bündeln, soll ein KI-Forschungsrat eingerichtet werden.