„ePA für alle“ startet am 15. Januar vorerst nur in Testregionen

Die neue „ePA für alle“ soll ab Mitte Januar wichtige Gesundheitsdaten – wie Daten zu Befunden, Diagnosen und Therapiemaßnahmen – enthalten sowie strukturierte Informationsobjekte – etwa die elektronische Medikationsliste und das eZahnbonusheft. Die Daten sollen von Zahnärztinnen und Zahnärzten und anderen Gesundheitsberufen eingestellt und eingesehen werden können, wobei das eZahnbonusheft nicht zu den Pflichtanwendungen gehört. Laut einem Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) an den Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg) kurz vor Redaktionsschluss soll der flächendeckende und verpflichtende Rollout nicht bereits nach einer vierwöchigen Testphase, sondern erst nach positiven Erfahrungen in den Testregionen erfolgen.

Alle Versicherten sollen ab Mitte Januar 2025 automatisch von ihrer Krankenkasse eine ePA erhalten. Wer keine ePA will, muss seiner Krankenkasse aktiv widersprechen (Opt-out-Verfahren). Der Zugriff über das Praxisverwaltungssystem auf die ePA soll durch ein Update der PVS-Hersteller gewährleistet werden. Das Suchen, Lesen, Herunterladen und Einstellen von Gesundheitsdaten soll dann über das PVS möglich sein. Bei gesetzlich Versicherten wird der „Behandlungskontext“ durch das Stecken der Gesundheitskarte (eGK) oder per ePA-App nachgewiesen. Privatversicherte müssen den Zugriff aktiv über ihre ePA-App freigeben.

Zahnärztinnen und Zahnärzte sind wie die anderen Gesundheitsberufe auch verpflichtet, die ePA zu befüllen. Dies wird allerdings nur dann möglich sein, wenn die Krankenkassen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen haben. Nach derzeitigen Informationen, wird dies zum Start der ePA auf keinen Fall für alle Versicherten gewährleistet werden können. Das Befüllen der ePA muss nicht zwingend durch eine Zahnärztin oder einen Zahnarzt erfolgen, die Aufgabe kann an das Praxispersonal delegiert werden. Zu unterscheiden ist zudem zwischen Daten, die verpflichtend eingestellt werden müssen, und Daten, die nur auf Wunsch der Versicherten in die ePA zu stellen sind – wie etwa das eZahnbonusheft

Die Versicherten können ihre ePA über eine App ihrer Krankenkasse selbstständig steuern. So können sie zum Beispiel den Zugriff von Zahnarztpraxen auf ihre Akte verlängern, einschränken oder zurücknehmen. Außerdem können die eingestellten oder aktualisierten Daten in der App verwaltet werden. Versicherte können zudem über die ePA-App auch einsehen, wer wann auf ihre Daten zugegriffen hat.

Mit der ePA für alle wird es Schritt für Schritt mehr Patientinnen und Patienten geben, die eine ePA nutzen. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) prognostiziert, dass dies bis Ende 2025 etwa 80 Prozent der Versicherten sein werden. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die neue „ePA für alle“ nach und nach viel präsenter im Behandlungsalltag sein wird.

Damit die Daten und Dokumente über das PVS in die ePA eingestellt beziehungsweise gelesen werden können, muss die Zahnarztpraxis an die TI angebunden sein und über ein E-Health-Kartenterminal für den Versichertenstammdatenabgleich (VDSM) verfügen. Darüber hinaus muss das PVS ab dem 15. Januar 2025 die neue ePA unterstützen. Die konkrete Vorgehensweise bei der Befüllung hängt dabei vom jeweiligen PVS ab. Die KZBV setzt sich vehement dafür ein, dass durch die Befüllungspflicht möglichst wenig Aufwand ausgelöst wird. Ein Update des Konnektors ist nicht erforderlich.

Die Aufwendungen für die Weiterentwicklung der TI-Anwendungen sind in der monatlichen TI-Pauschale, wie sie das BMG mit Wirkung zum 1. Juli 2023 festgelegt hat, enthalten und werden nicht durch Einzelpauschalen erstattet.

Sofern ein Versicherter der ePA insgesamt oder dem Zugriff speziell durch die Zahnarztpraxis nicht widersprochen hat, die Versichertenkarte in der Praxis „gesteckt“ wird und der VDSM erfolgt ist, erhält die Zahnarztpraxis automatisch ein Zugriffsrecht auf die ePA. Diese Zugriffsmöglichkeit besteht dann für 90 Tage. Über die ePA-App ihrer Krankenkasse können die Versicherten ihrer Zahnarztpraxis alternativ einen längeren oder kürzeren Zeitraum für den Zugriff einstellen.

Die Versicherten können die ePA als Ganzes ablehnen, der Zahnärztin oder dem Zahnarzt den Zugriff verweigern, gewissen Anwendungsfällen in der ePA widersprechen und auch einzelne Dokumente löschen. Außerdem können sie vor bestimmten ärztlichen Fachrichtungen oder Sektoren einzelne Dokumente „verbergen“. Die verborgenen Dokumente sind dann zwar noch in der ePA vorhanden, können aber nur von den Gesundheitsberufen und Gesundheitseinrichtungen abgerufen werden, für die die Dokumente nicht „verborgen“ wurden. Auf Wunsch der Versicherten kann der Zahnarzt auch Dokumente verschattet einstellen, das heißt, nur die oder der Versicherte selbst kann mit dem eigenen Endgerät per ePA-App auf die Dokumente zugreifen.

Die an der Behandlung beteiligten Gesundheitseinrichtungen sind dazu verpflichtet, bei ausbleibendem Widerspruch oder auf Verlangen des Patienten bestimmte Daten aus dem jeweils aktuellen Behandlungskontext in die ePA einzustellen. Die Versicherten können auch eine elektronische Abschrift der gesamten Patientenkartei gemäß § 630g BGB in die ePA verlangen.

Darüber hinaus stellt der E-Rezept-Fachdienst automatisch alle Verordnungen und Abgabeinformationen in die E-Medikationsliste (eML) ein. Das heißt für die Zahnarztpraxen: Die eML kann eingesehen, muss aber nicht durch die Zahnarztpraxis selbst aktiv befüllt werden. Weitere solche „Anwendungsfälle“ sollen später dazu kommen. Schließlich müssen die Krankenkassen den Versicherten die Abrechnungsdaten über die ePA zur Verfügung stellen, wenn diese dem nicht widersprochen haben und die Anbieter der digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) können ihrer Kundschaft auf Wunsch ebenfalls Daten in die ePA übermitteln.

Die Nutzung der Daten für die medizinische Forschung und weitere gemeinwohlorientierte Zwecke wird nach Informationen der gematik in einem nächsten Schritt der Weiterentwicklung der ePA für alle im Sommer 2025 angegangen. Die Daten aus der ePA für alle sollen demnach auch für Zwecke, die im öffentlichen Interesse sind, genutzt werden. Das umfasst neben der Forschung zum Beispiel die Verbesserung der Versorgungsqualität und -sicherheit, die Prävention und statistische Zwecke der Gesundheitsberichterstattung. Die Daten werden dafür pseudonymisiert (das heißt ohne direkt personenbezogene Angaben wie Name und Adresse) an das Forschungsdatenzentrum (FDZ) Gesundheit im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) weitergeleitet. Bürgerinnen und Bürger, die die Daten nicht bereitstellen wollen, können dem in der ePA-App oder über die Ombudsstellen der Krankenkassen widersprechen.

Laut den Verlautbarungen der gematik bekommt die ePA für alle eine neue Sicherheitsarchitektur „nach modernsten Standards“. Daten werden nur verschlüsselt in die ePA übertragen und sind dort für niemanden erreichbar – nicht einmal für die Krankenkassen als Betreiber des ePA-Aktensystems. Nur die Patientinnen und Patienten selbst oder zugriffsberechtigte Heilberuflerinnen und Heilberufler haben die Möglichkeit, Daten aus der ePA für alle abzurufen. Die Sicherheitsarchitektur soll auch verhindern, dass schädliche Daten in die ePA für alle gelangen können.