Krankenkassen lehnen Umbau der gematik ab
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wolle sich mit der Übernahme von 51 Prozent Gesellschafteranteilen "faktisch eine nachgeordnete Behörde schaffen, für die dann aber die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen zahlen sollten", erklärt Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, in einer Mitteilung.
"Hier werden Kompetenzen, Zuständigkeiten und Finanzierung zwischen staatlichen Institutionen und der gemeinsamen Selbstverwaltung vermischt, was zu Intransparenz und unklaren Verantwortlichkeiten führt. Das lehnen wir ab", betont Lanz.
Lanz kritisiert außerdem, dass auch in den Jahren von 2005 bis 2010, in denen das BMG auf Basis einer Rechtsverordnung die alleinige Entscheidungsgewalt bei der
ausgeübt hatte, "keine Fortschritte beim Aufbau der
infrastruktur bekannt" seien.
Seit der Neuausrichtung des Projekts im Jahr 2010 mit Schlichter und Beschlussgremien auf Fachebene seien fehlende Entscheidungen, anders als in den Anfangsjahren, nicht mehr das Problem. Alle vorgegebenen Fristen seien gehalten worden. "Auch war das Bundesgesundheitsministerium bei den Sitzungen der Gesellschafterversammlung stets dabei und hat die getroffenen Beschlüsse der gematik als Aufsichtsbehörde nicht beanstandet", sagt Lenz.
Prof. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer:
Prof. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer:
Lanz: "Ich bin skeptisch, dass eine Übernahme der gematik durch das BMG dazu führt, dass die Industrie schneller arbeitet."
Mit der Verschiebung der Entscheidungskompetenz von der Selbstverwaltung zum BMG würde also ein Problem gelöst werden, das es so gar nicht mehr gebe, so Lanz weiter. Die Verzögerungen beim Aufbau der Telematikinfrastruktur würden nämlich inzwischen darin begründet liegen, dass die Industrie mit der Produktion der Konnektoren nicht hinterherkomme.
"Bereits 2013 haben die Industrieunternehmen den Zuschlag für die Entwicklung der Konnektoren erhalten", erläutert Lanz. "Ich bin skeptisch, dass eine Übernahme der gematik durch das BMG dazu führt, dass die Industrie schneller arbeitet."
