Mario Voigt warnt vor stärkerer Regulierung von iMVZ

„Dahinter steckt ja die Frage: Möchte ich eine flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen oder nicht?“, sagte Voigt laut übereinstimmenden Medienberichten. Weiter sagte er, es brauche weniger Regulierung, aber mehr Tempo. „Ich habe in Thüringen momentan 117 offene Hausarztsitze. Da beschäftigt es mich, dass die Leute einen Termin beim Arzt bekommen.“

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht unter anderem: „Wir erlassen ein Gesetz zur Regulierung investorenbetriebener Medizinischer Versorgungszentren (iMVZ-Regulierungsgesetz), das Transparenz über die Eigentümerstruktur sowie die systemgerechte Verwendung der Beitragsmittel sicherstellt“ (zm berichtete).

Angesichts der geringeren Bevölkerungsdichte und dem höheren Altersdurchschnitt in den ostdeutschen Bundesländern brauche es statt einer „Überregulierung“ vielmehr „mutige Antworten“, so der Ministerpräsident. Künftig sollten neue, auch sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen möglich sein.

Mit seiner Äußerung ist der CDU-Mann voll auf Linie des Bundesverbands der Medizinischen Versorgungszentren – Gesundheitszentren – Integrierte Versorgung (BMVZ). Dieser hatte direkt nach Bekanntwerden des Passus im Koalitionsvertrag angemahnt, dass die Koalitionäre explizit ein iMVZ-Regulierungsgesetz planen – „also ein Spezialgesetz für einen sehr kleinen Untercluster der MVZ, der zudem kaum trennscharf zu umschreiben ist“. Laut Verband müsse die Ankündigung eines speziellen iMVZ-Gesetzes als womöglich bewusste sprachliche Täuschung verstanden werden.

Man solle „sich allerdings hüten, zu viel in den einen MVZ-Satz hinein zu interpretieren“, mahnt der BMVZ. Primär dürfe er der neuen Regierung als Türöffner dienen, „das MVZ-Thema überhaupt anzufassen“. Da jedoch davon auszugehen sei, dass das Thema „keine besondere Prioriät“ genieße, rechnet der Verband nicht damit, dass vor Winter 2025/26 ein erstes Eckpunktepapier vorliegen wird.