Neun Bundesländer fordern Softdrink-Steuer

Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und das Saarland setzen sich dafür ein, dass Hersteller eine entsprechende Abgabe zahlen, berichtet tagesschau.de mit Verweis auf das interne Protokoll. „Trotz freiwilliger Selbstverpflichtung und Zusagen der Industrie in Deutschland ist der durchschnittliche Zuckergehalt von zum Beispiel Softgetränken in den vergangenen Jahren nicht in dem Maße gesunken, wie für eine gesundheitsförderliche Ernährung erforderlich wäre“, heißt es demnach in dem Schreiben.

Zwar befürwortet Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) die Zuckersteuer schon länger, das Vorhaben scheiterte bisher aber am Koalitionspartner FDP. Partei-Vize Wolfgang Kubicki beispielsweise habe eine Zuckersteuer auf Softdrinks als „politischen Aktivismus“ bezeichnet, berichtet das Portal.

Eine Studie der Technischen Universität München kam Ende 2023 zu einem anderen Ergebnis (zm berichtete): Der Simulation zufolge würde bei einem pauschalen 20-prozentigen Aufschlag auf die Softdrink-Preise – wie ihn unter anderem die Weltgesundheitsorganisation empfiehlt – der Zuckerkonsum pro Tag und Person um ein Gramm sinken. Betrachtet man nur Männer zwischen 30 und 49 Jahren ,wären es sogar knapp drei Gramm. In Bezug auf die gesundheitlichen Auswirkungen sprechen die Modellierungen eine deutliche Sprache: Bei einer Besteuerung gäbe es deutlich weniger Fälle von Übergewicht, Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, was innerhalb der kommenden 20 Jahre zu volkswirtschaftlichen Einsparungen von etwa 9,5 Milliarden Euro führen würde.