Grußworte 2010
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
neues Jahr, neues Glück? Sicherlich: Mit diesem Jahr und seiner noch recht jungen Legislatur geht es für die nächste Gesundheitsreform in medias res. Dazu braucht es keine gesonderten Erklärungen, das lehren schon die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte. Vertraut man den aktuellen Aussagen der Gesundheitspolitiker, werden die Gespräche zügig aufgenommen, die Aussagen im Koalitionsvertrag ernst genommen und auch in ein Gesamtprogramm eingebunden, das für diese Legislaturperiode avisiert ist.
Was die Umsetzung der losen Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag angeht, so haben schon die Bandbreiten der Interpretationen eine Vorstellung davon vermittelt, wie unterschiedlich man die Aussagen zu Budgets, Kostenerstattung, GOZ oder elektronischer Gesundheitskarte – um nur einige der für uns Zahnärzte relevanten Themen zu nennen – in den unterschiedlichen Lagern der am Gesundheitswesen Beteiligten interpretiert. Für die Zukunft der Volksgesundheit, für das Überleben einer qualitativ hochwertigen zahn-/medizinischen Versorgung wird es in den kommenden Monaten entscheidend darauf ankommen, wie sich die Bundesregierung, speziell das unter neuer Führung arbeitende Bundesgesundheits- ministerium positionieren wird.
Wir Zahnärzte haben uns – nicht zuletzt durch unsere Beschlüsse vom Deutschen Zahnärztetag vergangenen November in München – positioniert und noch einmal eindeutig erklärt, wohin unserer Ansicht nach die Reise in ein von Qualität und Nachhaltigkeit geprägtes Gesundheitswesen gehen muss. Diese Vorschläge werden wir in den kommenden Monaten konkretisieren, erläutern, in aller Transparenz diskutieren. Wir werden dort unsere Bedenken anmelden, wo wir Schaden verhindern müssen, wir werden dort kooperieren, wo wir rich- tige Ansätze erkennen.
Ob mit einer in Teilen sachverständigeren Regierung automatisch auch eine Wende zum Besseren möglich ist, bleibt allerdings abzuwarten. Auch ein von einem Arzt und FDP-Mitglied geführtes Bundesgesundheitsministerium ist keine Insel. Wie schwer und rigoros angefeindet manche Grundsatzfragen selbst innerhalb der Bundesregierung sind, hat man am Beispiel des anhaltenden Schlagabtauschs zwischen CSU und FDP in Sachen Gesundheitsprämie bereits erfahren müssen. Das muss nicht zwangsläufig zum Programm der kommenden Jahre avancieren. Aber dieses politische Geplänkel macht deutlich, wie konsequent und beharrlich wir uns einsetzen müssen, wenn wir bei der Umsetzung unserer Forderungen erfolgreich sein wollen.
Ausgehen können wir zunächst davon, dass diese Regierung mit uns Fachverständigen einen anderen Umgang pflegen wird, als wir es noch aus der Zeit der großen Koalition gewohnt waren. Schon in den nächsten Wochen werden wir aus den Gesprächen einen Eindruck gewinnen können, wo wir ansetzen müssen, damit unsere Interessen gegenüber denen anderer bestehen können.
Wir müssen aber auch davon ausgehen, dass diese Gespräche einen Schlagabtausch mit Gruppierungen erfordern, denen in Zeiten zunehmender wirtschaftlicher Schwierig-keiten das eigene unternehmerische Hemd näher ist als ein für Patienten und Zahn-/ Ärzte passendes Gesundheitssystem. Und wir werden darauf achten müssen, dass wir nach Jahrzehnten kollektiven Handelns als Zahnärzte nicht durch neue Strategien diversifiziert, getrennt und vereinzelt werden. Die Selektivverträge im noch begrenzten Bereich der gesetzlichen Krankenversicherer haben uns schon eine Ahnung davon verschafft, wie man Kollektive auseinander brechen kann. Dann stünde einer Konzentration im Versicherer-Bereich die Vereinzelung der Ärzte und Zahnärzte gegenüber. Gegen eine solche Fortsetzung Ulla Schmidtscher Politik über die weitere Stärkung der Posi-tionen zunehmend zentralisierter Versicherer werden wir uns wehren – mit Nachdruck und guten Argumenten, mit Ihrer Hilfe als weiterhin einiger Berufsstand.
Wir wünschen Ihnen, Ihrem Team, Ihrer Familie und Ihren Freunden Glück, Gesundheit und ein erfolgreiches, zufriedenstellendes Jahr 2010.
Dr. Jürgen FedderwitzVorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung
Dr. Peter EngelPräsident der Bundeszahnärztekammer