Kennedy soll neuer US-Gesundheitsminister werden

Der designierte Präsident Donald Trump hatte seine Entscheidung auf den Online-Plattformen X und Truth Social mitgeteilt. Kennedy werde „die Epidemie chronischer Krankheiten“ beenden und „Amerika wieder gesund machen“. Sein erklärtes Ziel ist, die Zahl der Krebs- und Depressionserkrankungen sowie Suizide von Kindern in den USA innerhalb von nur vier Jahren zu halbieren.

Wie dies gelingen soll, ist völlig offen. Befürchtet wird ein radikaler Umbau der Gesundheitsbehörden des Landes. Trump hatte zunächst nur blumig angekündigt, Kennedy soll die Behörden „zu den Traditionen der wissenschaftlichen Forschung nach Goldstandard und zu Leuchttürmen der Transparenz zurückführen, um die Epidemie chronischer Krankheiten zu beenden und Amerika wieder großartig und gesund zu machen!“

Kennedy will nach eigenen Aussagen einen Kampf gegen die Verflechtungen von Industrie und Behörden führen. In den sozialen Medien versprach er, „die Agenturen von der erdrückenden Wolke der Vereinnahmung durch die Unternehmen zu befreien, damit sie ihrer Mission nachgehen können, die Amerikaner wieder zu den gesündesten Menschen auf der Erde zu machen.“

Sollte er bestätigt werden, hätte er umfassende Hoheit über mehr als 80.000 Mitarbeiter. Bereits wenige Tage vor der Wahl hatte Kennedy mitgeteilt, Trump habe ihm die „Kontrolle“ über das Gesundheitsministerium und das Agrarministerium zugesagt, damit er die US-Bürger unter anderem durch eine Abkehr vom flächendeckenden Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft gesünder machen könne.

Viele Demokraten und Gesundheitsexperten waren entsetzt über die Entscheidung Trumps. Dr. Richard E. Besser, Vorstandsvorsitzender der Robert Wood Johnson Foundation und ehemaliger Direktor des Centers for Disease Control and Prevention (CDC), sagte der New York Times, dass es „unglaubliche Risiken für die Gesundheit der Nation darstellen würde, wenn Mr. Kennedy den Posten des Gesundheitsministers übernehmen würde".Kennedys Angriff auf den öffentlichen Gesundheitsapparat des Landes verstärke das seit der Coronavirus-Pandemie ohnehin gestiegene Misstrauen nur weiter.

Die Bewertung von Public Citizen, einer progressive Non-Profit-Organisation, die sich auf Verbraucherschutz konzentriert, ist ähnlich scharf: „Robert F. Kennedy Jr. ist eine klare und gegenwärtige Gefahr für die Gesundheit der Nation". Er solle nicht nur nicht verantwortlich sein für die öffentliche Gesundheitsbehörde des Landes, äußerte sich die Organisation gegenüber dem Guardian – man solle ihn am besten nicht einmal in das Gebäude lassen.

Der 70-Jährige stammt aus der prominenten Kennedy-Familie. Er ist der Neffe von Ex-Präsident John F. Kennedy, war jahrzehntelang Demokrat, entfernte sich dann aber zunehmend von der Partei. Er ist Gründer einer großen Impfgegnergruppe und kritisiert seit Langem die von den CDC empfohlene Liste von Kinderimpfungen und verbreitet widerlegte Behauptungen über den Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus. Er argumentierte in der Vergangenheit, dass die Bundesbehörden nicht genügend Forschung zu den Impfungen betrieben hätten, die Hunderte Millionen US-Amerikaner erhalten haben, um sie vor Masern, Grippe und anderen Infektionskrankheiten zu schützen.

Im Falle seiner Bestätigung würde Kennedy einer fast 2 Billionen Dollar schweren Gesundheitsbehörde vorstehen, warnt die Washington Post. Das Gesundheitsministerium überwache Krankenversicherungsprogramme wie Medicare, Medicaid und den Affordable Care Act („Obamacare“) hilft bei der Reaktion auf Naturkatastrophen und Virusausbrüche, legt die Vorschriften für Krankenhäuser, Ärzte und andere Gesundheitsdienstleister fest und verhandelt mit Pharmaunternehmen über die Preise einiger Medikamente.

Das Gesundheitsministerium dürfte ab nächstem Jahr zudem im Mittelpunkt der gesetzgeberischen Auseinandersetzungenstehen um Obamacare stehen. Trump sagte im September, er halte die Regelung für ein „mieses“ Gesetz und würde es gerne ersetzen. Sein designierter Vizepräsident J.D. Vance hat bereits Änderungen an den Versicherungsmärkten vorgeschlagen und fordert neue Krankenversicherungspläne für chronisch kranke US-Amerikaner, berichtet die Washington Post weiter. Betroffen von diesen Änderungen wären vor allem vulnerable Patientengruppen.

„Wenn Trump seinen Willen bekommt, verlieren Millionen Amerikaner den Zugang zur Versorgung, die sie brauchen, um gesund zu bleiben“, warnen die Leiter der den Demokraten nahestehenden Organisation „Protect Our Care. „Das betrifft überproportional Menschen mit dunkler Hautfarbe, die LGBTQ+-Gemeinschaft, Senioren, Frauen und Menschen mit Behinderungen.“