Ziel ist die „Europäische Gesundheitsunion“

Mit 401 Stimmen haben die Abgeordneten des neuen EU-Parlaments Ursula von der Leyen (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission wiedergewählt. In ihrer Rede vor dem Parlament skizzierte sie ihre Pläne für die kommende Amtsperiode. Ausführlicher beschrieben werden diese in den gestern veröffentlichten, 43 Seiten umfassenden „Politischen Leitlinien für die nächste Europäische Kommission“.

Gesundheit spielt darin im Zusammenhang mit dem Stichwort widerstandsfähige Wirtschaft eine Rolle. Es sei von großer Bedeutung, im Gesundheits- und Arzneimittelsektor die Unabhängigkeit von Drittstaaten auszubauen. Hier sei die EU mit schwerwiegenden Engpässen bei Medizinprodukten und Arzneimitteln konfrontiert, so die Begründung. Insbesondere Antibiotika, Insulin und Schmerzmittel seien schwer erhältlich.

Die Kommission plant laut Leitlinienpapier, einen „Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln“ vorzuschlagen, um Abhängigkeiten zu reduzieren: „Dies wird im Rahmen unserer Arbeiten an der Vervollständigung der Europäischen Gesundheitsunion durch diversifizierte Lieferketten, Zugang zu den fortschrittlichsten Behandlungen, widerstandsfähigere Gesundheitssysteme und strategische Inventare wichtiger Arzneimittel geschehen.“

Weitere Gesundheitsthemen, die die Kommission bis 2029 angehen möchte, sind die Stärkung der psychischen Gesundheit und der Prävention im Bereich Herz- Kreislauf-Erkrankungen. Degenerative Erkrankungen und Autismus sollen intensiver erforscht werden.

Auf den Plan setzt die Kommission außerdem einen verbesserten Schutz der Gesundheitssysteme vor Cyber- und Ransomware-Angriffen. „Um die Erkennung von Bedrohungen, die Abwehrbereitschaft und die Krisenreaktion zu verbessern, werde ich in den ersten 100 Tagen des Mandats einen europäischen Aktionsplan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistern vorschlagen“, kündigte von der Leyen an.