EU billigt Verbot von (einigen) Wegwerf-Vapes in Frankreich
Bereits vor zehn Monaten stimmten die französischen Abgeordneten für den Gesetzentwurf zum Verbot von Einweg-E-Zigaretten, im Februar wurde er dann vom französischen Senat verabschiedet. Um der europäischen Gesetzgebung, insbesondere der EU-Tabakrichtlinie zu entsprechen, musste Frankreich noch die Zustimmung der Kommission einholen, um die neuen Bestimmungen umsetzen zu können.
Ende März hatte Frankreich die EU daher über seinen Gesetzesvorschlag zum Verbot von Einweg-E-Zigaretten informiert. Sechs Monate später gab die Europäische Kommission mit ihrer Entscheidung nun grünes Licht. „Es handelt sich um eine Maßnahme, die darauf abzielt, die erheblichen Gesundheitsrisiken zu bekämpfen, die durch den Konsum von Einweg-E-Zigaretten mit Nikotin entstehen, einer giftigen Substanz, die stark abhängig macht“, heißt es in dem Schreiben. Betrachtet man die Antwort der Kommission im Ganzen, wird diese Absicht jedoch konterkariert.
Verbot lässt sich von der Industrie leicht umgehen
Die nun gegebene Zustimmung der Kommission ist jedoch mehr eine Anleitung für die Industrie, wie das Verbot zu umgehen ist als eine Schutzmaßnahme für die Gesundheit junger Menschen oder zur Müllvermeidung. Denn die EU lehnt in ihrer Entscheidung ein Verbot von nikotinhaltigen E-Zigaretten ab, sobald diese mit Flüssigkeit nachgefüllt werden können – dabei ist unerheblich, ob die Batterie des Geräts wiederaufladbar ist oder nicht. Zur Begründung heißt es: Die französischen Behörden hätten keine ausreichenden Informationen zur Lebensdauer der fest verbauten Einwegbatterien geliefert. Auch sei offen, ob nachfüllbare Wegwerf-E-Zigaretten „ebenso attraktiv für junge Menschen sind“ wie einmal befüllte Wegwerf-E-Zigaretten.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss das Gesetz nun noch verabschieden.
Hintergrund: In Frankreich haben laut einer Umfrage der französischen Allianz gegen Tabak (ACT-Alliance contre le tabac) bereits 15 Prozent der Jugendlichen mindestens einmal eine Einweg-E-Zigarette benutzt. 47 Prozent von ihnen sind so zum ersten Mal mit Nikotin in Kontakt gekommen.
